Deutschlandradio-Chef: Mehreinnahmen lieber zurücklegen

Deutschlandradio-Intendant Willi Streul hat eine neue Idee in die Diskussion über die Verwendung der Mehrreinnahmen durch den Runfunkbeitrag eingebracht. Statt die Gebühr zu senken könnte man die erwarteten 1,1 Milliarden Euro auch für später zurücklegen.

Die Umstellung auf den neuen Rundfunkbeitrag wird den Öffentlich-Rechtlichen einige Millionen Euro mehr in die Kasse bringen. Nachdem bereits Anfang der Woche von bis zu einer Milliarde Euro zusätzlich (für eine ganze Beitragsperiode à vier Jahre) die Rede war, sollen sich die Mehreinnahmen bis 2017 nun auf 1,15 Milliarden Euro belaufen, wie Willi Streul, Intendant des Deutschlandradio, am Donnerstag in Berlin mitteilte. Während zahlreiche Politiker bereits über eine mögliche Beitragssenkung diskutieren, hat Streul nun noch eine ganz andere Verwendungsmöglichkeit ins Spiel gebracht.

Der Intendant warf den Gedanken in den Raum, die zusätzlichen Mittel für später zurückzulegen. Angelegt in einem Fond könnte das überschüssige Geld auch für künftige Beitragserhöhungen eingesetzt werden und diese damit abfedern. Eine Senkung des monatlichen Beitrags sei dem Intendanten aber auch eine willkommene Möglichkeit, die zusätzlichen Gelder zu verwende.
 
Wie hoch diese ausfallen könnten, wird derweil aktuell hitzig diskutiert. Während der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) eine Senkung des Beitrags um bis zu einen Euro für möglich hält, geht die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Malu Dreyer, davon aus, dass nicht mehr als 50 Cent im Monat realisierbar seien.
 
Klarheit wird sich letztlich erst dann ergeben, wenn die Komission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) definitive Zahlen über die erzielten Mehreinnahmen vorlegt. Denn erst dann können die Bundesländer auch darüber entscheiden, was mit den Geldern passieren soll. Eine Reduzierung der Gebühr könnte ohnehin erst Anfang 2015 greifen. Sollten die Mehreinnahmen doch nicht zu einer Beitragssenkung führen, könnten sie aber auch dazu beitragen, dass der aktuelle Satz von 17,98 Euro, der seit Januar von jedem Haushalt entrichtet werden muss, noch für einige Jahre stabil auf diesem Niveau bleibt und damit eine mögliche Erhöhung in die Ferne rückt. [fm]