Deutsche Welle rechtfertigt Flüchtlingssender

Obwohl die Rechtmäßigkeit der Ausstrahlung des Flüchtlingssenders der Deutschen Welle auch in Deutschland bestätigt wurde, wird diese hinterfragt. Der Auslandsfunk setzt sich gegen die Kritik zur Wehr und rechtfertigt die Übertragung über Astra.

Mit dem Start der Übertragung von Deutsche Welle Arabia über Astra auch in Europa und Deutschland wollte der deutsche Auslandsfunk einen Beitrag zur Flüchtlingsthematik leisten und Neuankömmlingen eine Möglichkeit zur Orientierung geben. Die Gutachter des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages bestätigten im Januar die Rechtmäßigkeit der Ausstrahlung, diese wird von vielen Seiten jedoch angezweifelt. Gegen die Bedenken von CDU-Politiker Uwe Conradt, der in der Übertragung in Deutschland einen Verstoß gegen den Programmauftrag sieht, setzt sich die DW jedoch zur Wehr.

In einem Beitrag für den Evangelischen Pressedienst (Epd) kritisierte Conradt unter anderem die „nicht konsequent ausgerichtete Staatsferne und Zusammensetzung von DW-Rundfunkrat und DW-Verwaltungsrat“, auch sei es für das Angebot der DW notwendig, in Deutschland keine publizistische Relevanz zu haben.
 
Dr. Peter Niepalla, Justitiar der Deutschen Welle, widerspricht den Kritikpunkten auf der Webseite des Sender energisch. So sehe Niepalla keinen Zusammenhang zwischen Zusammensetzung des DW-Rundfunkrates und der Reichweite des Programmauftrages. Auch gebiete die Verfassung nicht, „dem deutschen Bürger und Steuerzahler seinen Auslandsrundfunk vorenthalten zu müssen“.
 
Vielmehr sei eine begrenzte Verlängerung des Programmauftrags für diese Art von Angebot durchaus zulässig, schließlich müsse ein Auslandsrundfunk-Angebot des Bundes für den Empfang „ausschließlich oder doch ganz überwiegend für das Ausland“ gedacht sein. Dies treffe auch auf DW Arabia zu, der als Zielgruppe in erster Linie Flüchtlinge im Ausland habe. Ein Einfluss auf die Meinungsbildung deutscher Bürger sei nicht beabsichtigt und auch kaum möglich, da nur ein sehr kleiner Teil der Bevölkerung die arabische Sprache verstehen würde.
 
Zusätzliche Kosten würden laut Niepalle durch die Ausstrahlung in Deutschland nicht anfallen. Auch gilt es aufgrund von Globalisierung und dem Internet eine strikte Trennung von In- und Ausland im Rundfunkbereich zu überdenken. [buhl]