Der Bundesrechnungshof kritisiert unter anderem unklare Ziele und fehlende Erfolgskontrollen. Aus Sicht des Senders, der sich für unterfinanziert hält, wären die aber zu kostspielig.
Wie aus einem Artikel der „taz“ vom Freitag hervorgeht, prüft der Bundesrechnungshof derzeit eine Förderung des arabischen TV-Programms von Deutsche Welle durch das Auswärtige Amt. Der deutsche Auslandsrundfunk wird – anders als die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF – nicht aus Rundfunkgebühren, sondern aus Steuergeldern finanziert wird.
Der Rechnungshof kritisiere unter anderem, dass das Auswärtige Amt die Ziele seiner Förderung nicht definiert und auch keine hinreichenden Erfolgskontrollen durchgeführt habe. Und das, obwohl kritische Stimmen auf die mangelnde Wirkung des seit 2002 bestehenden Programms hingewiesen hätten.
Erfolgskontrollen in Form von Quotenmessungen führt die Deutsche Welle nur punktuell durch, so zum Beispiel für das Format „Jugend diskutiert“, das ebenfalls vom Auswärtigen Amt gefördert wird. Man könne für so unterschiedliche Länder wie Libanon oder Marokko keine Gesamtquoten erheben, sagte Maren Wintersberg, Leiterin der Fremdsprachenprogramme bei der Deutschen Welle. Das sei für einen „unterfinanzierten“ Sender zu kostspielig.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, man nehme die Ergebnisse des Bundesrechnungshofs „sehr ernst“. Die Förderung „in der bisherigen Form“ sei 2011 ausgelaufen. Angesichts „der historischen Umbruchsituation in der arabischen Welt“ sei es aber „wichtig“, dass die Deutsche Welle „ihren politischen Bildungsauftrag“ dort weiter erfülle. Deshalb fördere das Auswärtige Amt nun „einzelne konkret umrissene Projekte“. So zum Beispiel vier im September letzten Jahres eingeführte Talkformate. [su]
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