Eine unendliche Geschichte scheint der Kampf der deutschen Verleger um die Umsetzung des Leistungsschutzrechtes zu werden. Nach der Niederlage vor dem Landgericht Berlin kündigten die Verlage bereits den Gang vor die nächste Instanz an.
Einen langen Atem werden Google, die deutschen Verlage und die deutsche Gerichtsbarkeit brauchen, denn auch nach der jüngsten juristischen Niederlage wollen die Verleger weiterhin um die Umsetzung des umstrittenen Leistungsschutzrechtes kämpfen. Laut „Handelsblatt“ kündigte der Axel-Springer-Verlag stellvertretend den Gang zur nächsten Instanz an.
„Man muss bei diesem Verfahren davon ausgeben, dass es bis in die oberste Gerichtsbarkeit geht, weil es um so viel Geld geht“, so Christoph Keese gegenüber der Wirtschaftszeitung. Ziel der Verleger ist es, dass Suchmaschinen wie Google für die Verwendung ihrer Pressetexte oder von Ausschnitten dieser Texte Geld zahlen müssen. Doch das US-Unternehmen weigert sich beharrlich, verweist darauf, dass die Verlage von den Weiterleitungen über die Suchmaschine auch profitieren würden.
Ein juristischer Marathon deutete sich bereits im Oktober 2015 an, als beide Seiten einen Kompromissvorschlag der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) ablehnten. [buhl]
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