Content-Allianz und VPRT fordern Inhalte-Gipfel

Angesichts des stockenden Reformkurses beim Urheberrecht und den Rufen nach einer neuen Medienregulierung fordern die Deutsche Content-Allianz (DCA) und der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) einen politischen Inhalte-Gipfel, um das Bewusstsein für geistiges Eigentum zu schärfen.

„Inhalte- und Urheberrechtsfragen müssen zur Chefsache im Bundeskanzleramt erklärt werden“, heißt es in einem Papier der DCA, in der die Allianz ihre Forderungen an die Medienpolitik formuliert. Der VPRT will mit einem solchen Gipfel vornehmlich den Schutzumfang der Urheber- und Leistungsschutzrechte der Sendeunternehmen diskutieren.

VPRT und DCA wollen eine Neuausrichtung der Vielfaltsregulierung sowie eine engere Verzahnung der Regulierungsfelder von Bund und Ländern, zum Beispiel zwischen Medien- und TK-Recht, sowie zwischen Wettbewerbs- und Kartellrecht. Die DCA fordert beispielsweise Mindestanforderungen für Suchmaschinen, da sie immer größere Teile der medialen Aufmerksamkeit auf sich zögen. Dem VPRT geht es neben dem Wegfall der quantitativen Werbebestimmungen auch um die Auffindbarkeit von digitalen Angeboten. Die Zunahme an digitalen Inhalten berge Diskriminierungspotenzial für neue Gatekeeper. Daher fordert der VPRT eine Art Must-be-found-Regelung.

Darüber hinaus steht für den VPRT der Schutz des Programmsignals ganz oben auf der Agenda. Die Content-Allianz fordert in diesem Zusammenhang ein technologieneutrales Warnhinweismodell, um die Verbreitung von Raubkopien über das Internet einzudämmen. Provider müssten stärker in Haftung genommen werden. Die Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums zu solchen Modellen wurden bislang nicht umgesetzt.

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