
Peking – Im Zensur-Streit mit Google bleibt die chinesische Führung hart: Falls Google Suchergebnisse nicht filtere, verletze der Konzern chinesische Gesetze.
China hat den Suchmaschinenbetreiber Google darauf hingewiesen, gegen chinesische Gesetze zu verstoßen, falls das Angebot nicht zensiert werde. Das wäre „unverantwortlich und unfreundlich“, sagte der Minister für Industrie und Informationstechnologie, Li Yizhong. Google werde dann „die Konsequenzen tragen müssen“.
Der Internetkonzern beharrt dagegen darauf, entschiedener gegen Zensur vorgehen zu wollen. Von dem Streit profitieren könnte Microsoft. Auf den neuen Smartphones für China will der amerikanische Handyhersteller Motorola die Microsoft-Suchmaschine Bing verwenden. Motorola folgt damit offenbar Ratschlägen von Analysten, sich nach Alternativen zu Google umzusehen, berichtet das „Wall Street Journal“. Die Geräte sollen noch in diesem Quartal auf den Markt kommen.
Google hat seit einiger Zeit große Probleme in China. Zum einen soll Google seine Suchergebnisse zensieren, zum anderen wurde das Unternehmen wiederholt Ziel von Hackerattacken, die angeblich aus China kamen. Die Regierung hat allerdings wiederholt eine Verwicklung in die Hackerangriffe bestritten.
Widersprüchliche Informationen gibt es zum gegenwärtigen Stand des Streits. Während Google von einem „baldigen“ Abschluss von Verhandlungen spricht, erklären chinesische Stellen, dass es überhaupt keine Verhandlungen gebe. Der Minister zeigte sich gelassen und sagte, es stehe Google frei, China zu verlassen. Die Regierung ist sich darüber im Klaren, dass es den Internetkonzern schmerzen würde, einen riesigen Wachstumsmarkt wie China kampflos der Konkurrenz zu überlassen. [mw]
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