CDU: „Breitbandausbau im Wesentlichen durch Wettbewerb“

Fernsehen über Video-on-Demand (VoD) auf dem Fernseher und parallel dann bei Bedarf mehrfach pro Haushalt wireless surfen auf dem Sofa per Second Screen über Tablets oder Smartphones. Das Problem ist nicht selten: Mangelnde Bandbreite. DF sprach mit CDU-Bundestagsmitglied Thomas Jarzombek über notwendigen Breitbandausbau, drahtloses Echtzeit-Internet und tatsächlich ankommende MBit/s bei den Kunden.

Herr Jarzombek, Sie fordern 1 Milliarde Euro von Bundesfinanzminister Schäuble für den notwendigen Breitbandausbau. Hat Herr Schäuble schon bei Ihnen angerufen und „grünes Licht“ für den guten Vorschlag gegeben?


Thomas Jarzombek: Selbst wenn, die Entscheidung wird auf breiterer Basis getroffen und der Haushaltsausschuss des Bundestages hat das letzte Wort. Ich höre aber viel Zustimmung für mein Anliegen und bin sehr optimistisch.

Ihre Kritiker sagen: „Gut gebrüllt Löwe, aber die Zeche zahlt doch so oder so am Ende der Verbraucher, der sich vielleicht mehr über sinkende Steuern freuen würde und den Breitbandausbau eher den großen Telekommunikationsunternehmen überlassen möchte.“ Was antworten Sie?

Jarzombek: Wir haben als CDU in den 1990er Jahren das Postmonopol beendet und den Wettbewerb im TK-Markt eingeführt. Bis heute ein Erfolgsmodell. Auch der Breitbandausbau wird im Wesentlichen durch den Wettbewerb geleistet. Es gibt aber Regionen in Deutschland, wo mit Marktanreizen alleine keine Netze entstehen. Hier greift das Förderprogramm, das wir für das nächste Jahr planen.

Mal ehrlich: Angesichts des steigenden Breitbandbedarfs – reicht überhaupt eine Milliarde, um wirklich flächendeckend Breitbandausbau in notwendiger Form zu erreichen?

Jarzombek: Wir brauchen das Förderprogramm nur für die Regionen, wo es keinen Ausbau gibt und auch nur, um dort die Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen. Neben dem Geld aus dem Investitionspaket werden wir außerdem weitere Frequenzen für Breitband zur Verfügung stellen und die Einnahmen aus deren Auktion zusätzlich in ein Förderprogramm investieren.

Wie viel tatsächlich ankommende MBit/s sind denn für die Breitband-Familie flächendeckend beim abendlichen Surfen über den PC, Smart-TV-Schauen, Musikhören über WLAN und gleichzeitiger Steuerung der Haustechnik über das Internet langfristig ausreichend und damit notwendig?

Jarzombek: Das Wichtigste für mich: drahtloses Echtzeit-Internet. Schon heute haben die meisten Geräte keinen Anschluss für ein Kabel mehr und die Anwendungen der Industrie 4.0 werden die große Herausforderung für unsere Infrastruktur sein. Connected Car, neue Logistikketten, eHealth – alles Anwendungen, die ein verzögerungsfreies, drahtloses Internet erfordern. Das müssen wir jetzt aufbauen. Deshalb sollten wir bei der Frequenzauktion nun erstmals neben Bandbreitenzielen auch Latenzzeitenziele definieren.

Muss es künftig erheblich höhere Mindestgrößen geben, die ein Infrastrukturanbieter dem Verbraucher garantieren muss?

Jarzombek: Nein, aber die versprochenen Bandbreiten müssen auch erreicht werden. „Bis zu xy MBit/s“-Angaben werden wir in Zukunft nicht mehr akzeptieren.

Wie wollen Sie das konkret umsetzen?

Jarzombek: Wir werden mit der Transparenzverordnung der Bundesnetzagentur die Nutzer über die tatsächlichen Bandbreiten informieren, über das Messtool der BNetzA kann dies dann auch jeder kontrollieren.

Wie schauen Sie selbst aktuell Bewegtbildinhalte? Läuft es eher über Apps und Youtube, wenn Sie sich informieren oder unterhalten lassen wollen?

Jarzombek: Bei mir selbst ist wohl wie bei vielen anderen auch: Alles wird genutzt, ein Stück ausprobiert. Autorennen schaue ich gerne im linearen Fernsehen, das Heute Journal meist aus der Videothek, oft kommen auch vevo und Spotify zum Einsatz.
 
Vielen Dank für das Gespräch.[th]