Bundeskanzlerin Merkel will mehr Tempo bei Digitalisierung

Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt den Brexit-Entschluss der Briten zum Anlass, um auf ein rascheres Tempo bei der Digitalisierung zu drängen.

Als Konsequenz aus der Entscheidung der Briten für einen EU-Austritt dringt Bundeskanzlerin Angela Merkel auf raschere Entscheidungsprozesse in Europa, etwa im Bereich der Digitalisierung. Der Brexit-Entschluss sei ein schwieriger Einschnitt für Europa, sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwoch in Berlin auf dem Unternehmertag des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel und Dienstleistungen (BGA). Es seien aber nicht Vertragsänderungen nötig, sondern schnellere Beschlüsse in manchen Bereichen. „Das Tempo der Digitalisierung, die Veränderung der Unternehmensstruktur, die Veränderung der Anwendungsmöglichkeiten und die Geschwindigkeit europäischer Rechtssetzung klaffen meilenweit auseinander“, sagte Merkel. „Wir müssen in den Entscheidungen schneller werden.“

Der Brexit-Entscheid hat die Europäische Union tief erschüttert. Die Verhandlungen über das Verlassen der EU sollen nach britischen Angaben spätestens im März 2017 beginnen. Vorverhandlungen erteilte Merkel auf der BGA-Tagung eine Absage. Die Kanzlerin sprach sich zugleich für eine Fortführung der Gespräche über das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) aus.
 
Beim Thema Digitalisierung verwies Merkel auf den technologischen Fortschritt in Südkorea. „Südkorea rollt schon das 5G-Netz aus. Wenn wir das in Europa und mit all den Vorteilen des digitalen Binnenmarktes machen wollen, dann brauchen wir schnell Übereinkommen über bestimmte Frequenzbereiche. Dann müssen wir diese Frequenzbereiche auch realisieren“, forderte Merkel. 5G ist ein Mobilfunk-Standard, der viel schnellere Übertragungsgeschwindigkeiten und praktisch auf Null verkürzte Reaktionszeiten bringen soll.
 
Merkel rief zum Aufbau einer verlässlichen digitalen Infrastruktur in Europa auf. „Denn wenn wir an jeder Landesgrenze jedes Mitgliedstaates wieder erst einmal drei Funklöcher haben“, dann verhindere dies etwa autonomes Fahren und Telemedizin in ländlichen Regionen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel sprach auf der BGA-Tagung von einem großen Nachholbedarf im Bereich Digitalisierung. [dpa/kw]