Alle zwei Jahre müssen ARD und ZDF ihren Finanzbedarf anmelden und ihre Ausgaben offenlegen. BR-Intendant Ulrich Wilhelm findet das aber zu kurz gedacht und fordert seltenere Prüfungen für mehr Planungssicherheit.
Der Intendant des Bayerischen Rundfunks (BR), Ulrich Wilhelm, hat mehr Planungssicherheit für die öffentlich-rechtlichen Sender angemahnt. Er hält den Zeitraum von zwei Jahren, für den der Finanzbedarf von der Expertenkommission KEF ermittelt wird, für zu kurzatmig. „Was uns heute zu schaffen macht, ist das Stakkato von immer neuen Kürzungen und Sparzwängen. Da ist es sehr schwierig, eine lange Linie zu entwickeln“, sagte der 54-Jährige der „Süddeutschen Zeitung“ (Montag).
Nötig sei ein neuer strategischer Ansatz: „KEF und Länder müssten eine Periode von zehn bis zwölf Jahren in den Blick nehmen. Für diesen Zeitraum würden sie gemeinsam mit den Anstalten Ziele für Strukturreformen des Rundfunks, aber auch Spielräume für nötige digitale Innovationen festlegen“, sagte Wilhelm, der früher Sprecher von Bayerns damaligem Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) und später von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war. Seit dem 1. Februar 2011 leitet er den BR.
Die Mitglieder der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) sind so etwas wie die Controller des Rundfunkbeitrags von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Alle zwei Jahre berichten sie den Landesregierungen über die Finanzlage der öffentlich-rechtlichen Anstalten und schlagen zum Beispiel vor, ob der Beitrag geändert werden sollte oder nicht. Die letzte Entscheidung liegt aber bei den Ländern. Die KEF prüft auch den Finanzbedarf, den die Sendeanstalten anmelden. [dpa/fs]
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