Böhmermann erwirkt einstweilige Verfügung gegen Rechtspartei

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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TV-Satiriker Jan Böhmermann (36) geht rechtlich gegen die Verbreitung eines T-Shirts vor, das sein Bild zeigt und den Kommentar „Der ist lustig. Den töte ich zum Schluss“.

Darunter findet sich die „Unterschrift“ des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Beim Landgericht Berlin hat Böhmermann eine einstweilige Verfügung gegen die rechtspopulistische Partei Pro Deutschland erwirkt, die das T-Shirt verbreitet hat.

Böhmermanns Anwalt Torben Düsing bestätigte das der Deutschen Presse-Agentur. „Herr Böhmermann steht als Werbegesicht für Merchandising-Artikel von Pro Deutschland nicht zur Verfügung“, so Düsing. „Er will nicht, dass politische Parteien mit seiner Person Geld verdienen.“
 
Die Partei kündigte an, es nicht auf einen Rechtsstreit ankommen zu lassen, aus Rücksicht auf die möglichen Prozesskosten. „Wir haben deshalb heute das streitgegenständliche T-Shirt von unserer Internetseite gelöscht.“
 
Böhmermann hatte im März 2016 in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ ein Schmähgedicht über Erdogan vorgetragen, das einen Eklat ausgelöst hatte. Die türkische Regierung hatte daraufhin rechtliche Schritte gegen den TV-Satiriker wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes verlangt. [dpa]

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