BLM-Präsident Schneider sieht Regionalsender in Bayern in Gefahr

Der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Siegfried Schneider, hat den Appell des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH) kritisiert, das journalistische Angebot im lokalen Rundfunk aus Kostengründen zu reduzieren.

Die BLM erhält von 2008 bis 2012 insgesamt 32,4 Millionen Euroan Landesmitteln zur Stärkung der lokalen und regionalenFernsehsender. Eine derartige staatliche Förderung gebe es in keinemanderen Bundesland, stellte der Bayerische Oberste Rechnungshof in seinem aktuellen Jahresbericht 2011 fest. Der ORH appellierte, die Förderung aus dem Staatshaushalt für die lokalen und regionalen Fernsehsender einzustellen und forderte „eine erheblich zurückhaltendere Vergütungspoli­tik“ bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien ein.
 
Diese Einschätzung des Rechnungshofs kann Schneider nicht teilen. „Die Ergebnisse der Funkanalyse Bayern zeigen Jahr für Jahr wieder, welche Bedeutung das lokale Fernsehen für die Menschen in Bayern hat“, sagte Schneider am Dienstag. Es übernehme nicht nur eine wichtige Funktion, wenn es um die Meinungsbildung über das lokale Geschehen geht, sondern stärke auch die Identifikation der Bewohner mit ihrer Region in einer zunehmend global geprägten Welt.
 
Die Empfehlung des Bayerischen Obersten Rechnungshofs, das lokale Fernsehen auf ein Regionalmodell mit einem auf 30 Minuten beschränkten Nachrichtenprogramm umzustellen, hätte schwerwiegende Konsequenzen, da „die Hälfte der derzeitigen Lokalberichterstattung abgebaut werden müsste“, sagte Schneider. Zusätzlich führten die Kürzungen zur Abnahme der Attraktivität der lokalen Programminhalte.

Insbesondere der daraus resultierende Rückgang der Werbeeinnahmen führe zur Reduzierung der Wirtschaftskraft der einzelnen Sender. Die Erfahrungen zeigten, dass nur eine Orientierung der Versorgungsgebiete an den gewachsenen Kommunikationsräumen bei den Zuschauern langfristig erfolgreich sei. Eine flächendeckende Angebotsstruktur mit der gewünschten inhaltlichen Qualität lasse sich in Bayern nicht allein aus dem Werbemarkt refinanzieren. Nur durch den zusätzlichen Einsatz von öffentlichen Mitteln könnten die derzeitigen Qualitätsstandards aufrechterhalten werden, so der BLM-Vertreter. 
 
Entsprechend der Vorgaben des Gesetzgebers verstehe sich die BLM nicht nur als Regulierer, sondern als Kompetenzzentrum für elektronische Medien zum Nutzen der privaten Anbieter und der Bürger in Bayern. Mehr als die Hälfte des Gesamtumsatzes des privaten Rundfunks in Deutschland wurden 2010 in Bayern erwirtschaftet. Außerdem seienin dem Freistaat mit 9500 Mitarbeitern rund 39 Prozent aller Mitarbeiter des privaten Rundfunks in Deutschland beschäftigt (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete). [mho]