BLM/ BR: Rundfunk ist nicht nur Wirtschaftsgut

Auf der Sitzung des Beschließenden Ausschusses der BLM und des Ältestenrats des BR-Rundfunksrats waren die Schwerpunkte auf die europäische Medienpolitik und die Digitalisierung gelegt.

Mit Sorge nahmen die Vertreter der beiden Häuser die immer weiter reichenden Einflüsse Brüssels auf dem Mediensektor zur Kenntnis. Sie erinnerten daran, dass sich die Zuständigkeit der Kommission im Bereich des Rundfunks als Kulturgut darauf beschränkt, dass die Gemeinschaft einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen und zur Förderung des kulturellen Erbes leistet. Rundfunk sei keinesfalls ausschließlich als Wirtschaftsgut bzw. Dienstleistung einzustufen. Hervorzuheben sei vor allem die Funktion des Rundfunks in seiner identitätsstiftenden Wirkung auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene. Auf europäischer Ebene müsse dies ebenso sehr berücksichtigt werden wie Fragen des freien Wettbewerbs.

Die Digitalisierung des Rundfunks ist nach Auffassung von BR und BLM in Bayern auf einem guten Weg. Die seit Jahren praktizierte systemüber­greifende Zusammenarbeit könne auch bei der geplanten Marketingoffensive für DAB zum Tragen kommen. Beide Seiten waren sich darin einig, dass eine konzentrierte Aktion aller in DAB involvierten Kräfte dringend notwendig sei, um möglichst rasch eine bessere Marktdurchdringung zu erreichen. Die in Deutschland derzeit zu beobachtende Richtungs­diskussion zu DAB sei der Digitalisierung des Rundfunks insgesamt nicht zuträglich. Die Einführung von DVB-T in Bayern voraussichtlich zum 31.05.2005 soll weiterhin in enger Abstimmung zwischen BR und BLM erfolgen.
 
Positiv gewürdigt wurden die gemeinsamen Aktivitäten des Medienrats und des Rundfunkrats in dem seit 1994 bestehenden Forum Medienpädagogik, das sich mit weit über den Bereich des BR und der BLM hinausgehenden Fragestellungen auseinandersetzt und insbesondere für Anbieter, Verbraucher und Erziehungsberechtigte im Sinne eines präventiven Ansatzes medienpäda­gogische Aspekte beleuchtet. [lf]