Berlin – Der Branchenverband Bitkom drängt darauf, rasch ein moderneres Rundfunkgebühren-Modell zu beschließen. Das hat der Verband anlässlich der heutigen Anhörung der Bundesländer zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag gefordert.
„Die Ministerpräsidenten sollten die aktuelle Gelegenheit nutzen, das komplizierte heutige GEZ-System durch eine einfach zu handhabende, pauschale Rundfunkabgabe zu ersetzen“, sagte Verbandspräsident Prof. August-Wilhelm Scheer. „Ein offizieller Vorschlag der Länder sollte jetzt vorgelegt werden, schließlich haben sie schon im vergangenen Jahr eine Gebührenreform für 2008 in Aussicht gestellt.“
Eine allgemeine Rundfunkabgabe als Ersatz für die aktuellen GEZ-Regeln könnte pro Haushalt oder pro Kopf berechnet werden. „Dann gibt es keine Schwarzseher mehr und die GEZ kann ihre Kontroll-Bürokratie abbauen“, so Scheer. „Wenn sich der Obolus zudem auf die Grundversorgung beschränkt, werden für die meisten Bürger die Rundfunkgebühren sinken.“[mg]
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