Bestätigt: Flüchtlingssender der DW ist rechtmäßig

Mit Deutsche Welle Arabia startete der Auslandsrundfunk Deutsche Welle (DW) einen TV-Sender, der sich als Flüchtlingssender an in Deutschland lebende Zuschauer richtet. Nun wurde dem Flüchtlingssender die Rechtmäßigkeit bescheinigt.

Eigentlich soll die Deutsche Welle als deutscher Auslandsrundfunksender dem Ausland ein umfassendes Bild von Deutschland vermitteln, Mitte Dezember wurde Deutsche Welle Arabia jedoch auch über Astra aufgeschaltet, sodass das arabischsprachige TV-Sender auch hierzulande über Satellit zu empfangen ist und sich durch sein Programm als Flüchtlingssender etablieren will. Dabei soll das arabische Programm zur Integration der in Deutschland lebenden Flüchtlinge beitragen. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hat nun die Rechtmäßigkeit dieses Vorhabens bestätigt.

Wie die Deutsche Welle am Dienstag meldete, sei es den Gutachtern zufolge völlig legitim, dass sich das neue Programm an in Deutschland lebende Flüchtlinge richtet. „Mit diesen Personen ist das Ausland nach Deutschland gekommen“, geht es als Begründung in dem Gutachten hervor. „Sie sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedenfalls kein inländisches Publikum.“ Aus diesem Grund sei für den Flüchtlingssender eine Änderung des DW-Gesetzes „nicht erforderlich“.

„Es geht darum, den Menschen, die als Flüchtlinge in Deutschland Schutz suchen, Zugang zu verlässlichen Informationen aus deutscher Perspektive zu bieten und ihre gesellschaftliche Teilhabe zu fördern“, erklärt Deutsche-Welle-Intendant Peter Limbourg das Ziel des TV-Senders.

Deutsche Welle Arabia wurde am 15. Dezember über Astra 19,2 Grad Ost aufgeschaltet. Die Empfangsparameter lauten 11627 MHz (DVB-S, Symbolrate SR 22000, FEC 5/6). Der Satellitenplattformbetreiber SES hat dem deutschen Auslandsfunk dabei die kostenlose Übertragung des Programms für ein Jahr zugesichert.
 
Einen Überblick über die Sat-Frequenzen der für Deutschland wichtigsten Satelliten erhalten Sie in der täglich aktualisierten DF-Frequenzliste, die parallel auch als App für iOS und Android verfügbar ist.[kw]