Backhaus: „Menschen im ländlichen Raum wollen kein Internet über Rundfunkfrequenzen“

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Till Backhaus (SPD) distanziert sich von der Kritik der Bundesregierung, nach der Mecklenburg-Vorpommern Fördergelder für die Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum nicht abrufen und die bürokratischen Hürden stattdessen höher gelegt würden.

Backhaus kritisierte zudem, dass die Bundesregierung nicht mehr von Unterversorgung spreche, wenn über Rundfunkfrequenzen ein Internetzugang eingerichtet werden könne, berichtet das Branchenmagazin „Heise Online“. „Das aber akzeptieren die Menschen im ländlichen Raum nicht“, sagte der Minister.
 
Die Internetnutzung über Rundfunkfrequenzen sei aus ihrer Sicht verglichen mit DSL keine Alternative. Auch gebe es eine Diskrepanz zwischen den Wünschen von Unternehmen, die einen schnellen und hochleistungsfähigen Internetzugang fordern würden, während Kommunen sich eher für kostengünstige Varianten aussprechen würden.

In Berlin wisse man nicht, wo die tatsächlichen Probleme liegen, so Backhaus. Der Agrarminister kritisierte demnach die mangelnde Koordinierung des Bundes und eine zu komplizierte Antragsstellung.
 
Backhaus zufolge hat sein Ministerium bereits im Juli 2008 in allen Landkreisen auf Veranstaltungen über die Breitbandversorgung und die Fördermöglichkeiten informiert, berichtet „Heise Online“. Das Interesse sei „erschreckend gering“ gewesen, sagte der Minister. Er könne aber die Bürgermeister und Landräte nicht aus ihrer Verantwortung entlassen.
 
Eine funktionierende Breitbandversorgung sei ein wesentliches Kriterium für Lebensqualität auf dem Land und existenziell für die Sicherung von Arbeitsplätzen. In dünn besiedelten Regionen müsse man auf Alternativen wie Funk ausweichen. Neue Frequenzen stünden aber erst ab 2011 zur Verfügung, so Backhaus laut Branchenmagazin.
 
Die Förderung werde nicht besser werden, sagte der Minister. Im Zuge des Konjunkturprogramms plane der Bund, den Förderanteil von 60 auf 90 Prozent zu erhöhen. Für den Ausbau der Breitbandversorgung im ländlichen Raum stünden Mecklenburg-Vorpommern bis 2011 rund 6,5 Millionen Euro zur Verfügung. Bei 32 Projekten sei das Antragsverfahren bereits weit fortgeschritten. Damit stehe das Land besser da als andere, zitiert der Branchendienst den Agrarminister. [ar]