Leipzig – Christoph Moser, Geschäftsführer der Axing AG, die Geräte für Sat- und DVB-T-Empfang produziert, stand DIGITAL FERNSEHEN Rede und Antwort zum Thema Bundesregierung unter Merkel und seiner Meinung zu Konsumklima und steuerlicher Entlastung.
DF: Welche Impulse im Medien- und Unterhaltungselektronikmarkt erwarten Sie von der neuen Regierung?
Moser: Ich erwarte keine Impulse von Seiten der Bundesregierung. Es ist meines Erachtens auch nicht Aufgabe der Politik, derlei Impulse zu geben. Vielmehr erhoffe ich mir, dass Unternehmen und Verbraucher in Zukunft mehr Vertrauen in die Regierung haben und sich dadurch das Konsumklima in Deutschland wieder verbessert.
DF: Welche Grundsätze der Marktregulierung sollten beibehalten und welche Deregulierungsmaßnahmen sollten ergriffen werden?
Moser: Es ist nicht Aufgabe der Politik, den Markt zu regulieren oder zu deregulieren. Angebot und Nachfrage regulieren den Markt von alleine. Jeder politische Eingriff ist zum Nachteil des Marktes. Die Politik hat vielmehr die Aufgabe, die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, sie sollte sich jedoch nicht regulativ ins Marktgeschehen einschalten.
DF: Für wie realistisch halten Sie Frau Merkels Pläne, auf Dauer den Faktor Arbeit zu entlasten und den Bürgern so netto mehr in der Tasche zu belassen?
Moser: Damit Deutschland wieder zu einem realen Wachstum kommt, wie wir es auch in anderen europäischen Ländern bereits haben (z.B. in Großbritannien, den skandinavischen Ländern und Spanien), muss Merkel alles daran setzen, ihr Versprechen in Sachen steuerlicher Entlastung des Mittelstandes und des Endverbrauchers auch zu halten. Eine bedeutende steuerliche Entlastung des Bürgers und der Industrie schafft Konsum und damit auch Arbeitsplätze.
DF: Welches Konsumklima erwarten Sie und wie wird es sich in Bezug auf Ihre VoD-Pläne entwickeln?
Moser: Wenn die neue Regierung unter Merkel die Steuerlast der mittelständischen Industrie und des Bürgers „merklich“ senkt, dann verbessert sich auch das Konsumklima automatisch, da Wirtschaft und Bürger mehr Geld zum Ausgeben zur Verfügung haben. Es gilt aber zu befürchten, dass es zu Zugeständnissen und faulen Kompromissen der beiden Koalitionspartner kommen und die steuerliche Entlastung lediglich kosmetischen Charakter haben wird. In jenem Fall wird auch der Konsum nicht anspringen. [mg]
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