Die von der KEF empfohlene Senkung des Rundfunkbeitrags findet bei den Sendern erwartungsgemäß keine Befürworter. So spricht sich auch der Rundfunkrat des WDR dagegen aus. Mit Thüringen lehnt auch ein erstes Bundesland die Empfehlung ab.
In etwas mehr als einer Woche könnte die Entscheidung fallen, ob die Länder der Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Sender (KEF) folgen und den Rundfunkbeitrag um weitere 30 Cent senken werden. Viele Befürworter finden sich vor allem unter den Sendern erwartungsgemäß nicht. So spricht sich nach dem Rundfunkrat des Norddeutschen (NDR) auch das Pendant vom Westdeutschen Rundfunk (WDR) klar gegen eine Senkung aus.
Als Hauptgrund führt das Kontrollorgan die Änderung des WDR-Gesetzes und die damit einhergehende Reduzierung der Werbeeinnahmen an. Diese hätten jedoch keinen „Eingang in die Berechnungen der KEF gefunden“, wie der Rundfunkrat in seiner am Dienstag veröffentlichten Resolution erklärte. Zudem gelte es, notwendige strukturelle Maßnahmen zu analysieren und umzusetzen, um dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk langfristig die Existenz zu sichern.
Im Gegensatz zu den Sendern herrscht zwischen den Sender noch Uneinigkeit in dieser Frage. Zumindest Thüringen hat sich jetzt jedoch klar positioniert und sich gegen eine weitere Senkung ausgesprochen. „Wir wollen, dass der Beitrag jetzt nicht abgesenkt wird, sondern dass man das in die Rücklage steckt, um möglichst lange eine Beitragsstabilität zu haben“, erklärte der Medienstaatssekretär Malte Krücke (Die Linke) gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Auch sollen die Landesmedienanstalten stärker vom Rundfunkbeitrag profitieren, um auch Bürgermedien besser fördern zu können. [buhl]
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