Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) duldet das Angebot von Arena Deutschland in seiner jetzigen Form nur bis zum Monatsende. Betreiber Timo C. Storost will mit Modifikationen jedoch trotzdem weiter live senden.
Am Mittwoch hatte der 7. Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs in der mündlichen Verhandlung zum einstweiligen Rechtsschutzverfahren die Rechtsauffassung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) bestätigt, dass es sich bei dem Live-Angebot „Arena“ (meinearena.tv) um zulassungspflichtigen Rundfunk handele. Das Livestreaming ohne entsprechende Zulassung sei rechtswidrig und man habe sich mit dem Betreiber auf einen Vergleich geeinigt.
Arena-Betreiber Storost ist der Annahme, dass sein Unternehmen einen gangbaren Weg gefunden habe, über die Duldung bis zum 31. Januar hinaus weitere Live-Streams veranstalten zu können. Dieser sieht vor, dass es ab dem 1. Februar zu einem veränderten Live-Modell kommen wird, dass bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens, das voraussichtlich im Frühjahr diesen Jahres vor dem VG Augsburg stattfinden wird, in Kraft treten wird.
Storost im Interview mit DIGITAL FERNSEHEN: „Dieses Modell wird jedoch keine äußerlichen Auswirkungen oder inhaltlichen Einschränkungen zur Folge haben, heißt, auch nach dem 31. Januar 2020 wird es wie gewohnt die ‚Nachtlese‘, ‚arena late night‘ und ‚Quizzo‘ geben – in einem für die BLM vertretbaren Zustand.“
Und weiter: „Die in der Spezial-Sendung gewählte Aussage, dass auch weiterhin Live-Sendungen erfolgen/gesendet werden, ist somit eine zutreffende Aussage. Damit wurde zwar das Beschwerdeverfahren nicht ‚gewonnen‘, jedoch kann mit dem veränderten Live-Modell auch weiterhin bis zur Klärung in der Hauptsache Live-Streams veranstaltet werden. Betreffend dem veränderten Live-Modell wird die arena hierzu in enge Abstimmung mit der BLM in den nächsten Tagen treten, sobald das neue Live-Modell im Detail steht. Für den Zuschauer selbst gibt es – wie gesagt – keine inhaltlichen Veränderungen der Live-Sendungen.“
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