Die Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen würden einen der massivsten Eingriffe in die Rundfunkverfassung der Bundesrepublik versuchen.
Der ARD-Vorsitzender Plog kritisiert die Reformvorschläge einiger Ministerpräsidenten in Bezug auf Sparmaßnahmen bei ARD und ZDF. Die Verfasser würden darauf abzielen, ARD und ZDF die digitale Zukunft abzuschneiden, aber auch die analoge Gegenwart deutlich einzuschränken, so Plog. Dies mag den Interessen der kommerziellen Fernsehkonzerne in München und Köln dienen, widerspreche aber der verfassungsrechtlich festgeschriebenen Entwicklungsgarantie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Der Vorstoß untergrabe die Stellung und Autorität der nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts staatsfrei zusammengesetzten Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), deren Unabhängigkeit europaweit als vorbildlich anerkannt sei. Die ARD ist Plog zufolge reformfähig. Dies habe sie in der Vergangenheit immer wieder bewiesen, z.B. bei den Senderfusionen im Südwesten und in Berlin/Brandenburg. Sie habe seit 1993 mehr als zehn Prozent ihrer Stellen abgebaut. Bis zum Ende der kommende Gebührenperiode 2008 sollen es weitere fünf Prozent sein.
Wie Plog weiter äußerte, sei die ARD beim Thema Rundfunkreform zu Gesprächen bereit, auch weil sie das wirtschaftliche Umfeld nicht verkenne. Sie appelliert allerdings an die Länder, einer Verknüpfung des unabhängigen Verfahrens der Gebührenfestsetzung mit Überlegungen zu einer Umstrukturierung der medienpolitischen Ordnung entgegenzutreten. [fp]
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