ARD-Vorsitzender: Freie Medien für Demokratie essenziell

Die Pressefreiheit ist in vielen Ländern in Gefahr. Längst nicht mehr nur in weit entfernten. Viele Reporter würden bedroht oder gar ermordet – nur weil sie ihre Arbeit machen, warnt der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm.

In vielen Ländern der Welt ist die Presse- und Rundfunkfreiheit nach Einschätzung des ARD-Vorsitzenden Ulrich Wilhelm auf dem Rückzug. „Artikel werden zensiert, Reporterinnen und Reporter bedroht, inhaftiert, gar ermordet. Weil sie berichtet haben. Weil sie Fragen gestellt haben“, teilte Wilhelm zum Welttag der Pressefreiheit an diesem Freitag mit.
 
„Gerade am Welttag der Pressefreiheit gilt es, all jenen, die unter schwierigsten Bedingungen dennoch ihre journalistische Arbeit tun, Respekt zu bekunden und daran zu erinnern: Freie, unabhängige und pluralistische Medien sind für unsere demokratische Gesellschaft essenziell“, sagte Wilhelm. „Für diese Freiheit müssen wir immer wieder kämpfen.“
 
Karola Wille, Vorsitzende der deutschen Sektion des Internationalen Presse Instituts (IPI) und Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) wies am Donnerstag darauf hin, dass Einschüchterung und Gewalt gegen Journalisten im vergangenen Jahr nach einer kurzen Phase der Beruhigung wieder zugenommen hätten. „Neben Übergriffen gewaltbereiter Demonstranten sind in einigen Ländern auch wieder Berichterstatterinnen und Reporter festgesetzt und inhaftiert worden oder wurden von staatlichen Stellen drangsaliert“, teilte Wille mit.

„Übergriffe gegen Menschen, die frei und unabhängig von Veranstaltungen berichten wollen, sind Angriffe auf die Werte, für die unsere Demokratie steht.“ Die Medienfreiheit sei ein Gradmesser für den inneren Zustand einer demokratischen Gesellschaft. „Wenn Journalistinnen und Journalisten bei öffentlichen Veranstaltungen und im Internet offener Hass entgegenschlägt, wenn sie wegen kritischer Fragen und Äußerungen eingeschüchtert werden, wenn Fotoreporterinnen und -reporter aus Angst mit Helm zu Veranstaltungen gehen, wenn Medienleute Begleitschutz brauchen, um in der Öffentlichkeit ihrer Arbeit nachzugehen, dann ist das für uns alle Anlass zu größter Besorgnis.“
 
Auch der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) erinnerte an die Bedrohung der Pressefreiheit: Der freie Journalismus sei weltweit in Gefahr – und damit die Freiheit an sich, so VDZ-Vizepräsident Philipp Welte. „Wir stehen mitten in einem epischen Kampf, in dem es um den freien Journalismus, die freie Meinung und am Ende auch in Deutschland um die Kraft unserer pluralistischen Demokratie geht.“ Die freie Presse übe die Funktion einer Vierten Gewalt aus. „Und diese Aufgabe war seit Jahrzehnten nicht mehr so wichtig und gleichzeitig so bedroht wie heute.“ Weltweit würden Journalisten in ihrer Aufgabe immer stärker eingeschränkt und bedrängt und müssten teilweise sogar um ihr Leben fürchten.
 
Auch mitten in Europa sei die Freiheit der Presse immer weniger selbstverständlich. „Ungarn, Griechenland, Polen, selbst Italien … die Liste der Länder, in denen die Medien gegängelt und in ihrer Arbeit eingeschränkt werden, wächst“, sagte Welte. „Es kann Journalisten heute ihr Leben kosten, wenn sie ihrer Arbeit nachgehen: der bedingungslosen Suche nach der Wahrheit.“ Welte erinnerte an ermordete Journalisten wie Jan Kuciak in der Slowakei, Daphne Caruana Galizia in Malta und an den saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi, der im Oktober in der Saudi-Arabischen Botschaft in Istanbul gefoltert und ermordet worden sei. Und zwar, weil sie sich dem Ethos ihres Berufes verpflichtet fühlten, so Welte, die Realität abzubilden und die Dinge ungeschönt so zu zeigen, wie sie seien.

[dpa]