Der mittlerweile gut zweieinhalb Jahre dauernde Rechtsstreit um den Begriff „Appstore“ vor den US-Gerichten hat eine überraschende Wende genommen. Apple hat seine Klage gegen Amazon fallen lassen.
Darf der Online-Händler Amazon seine Downloadplattform für Android-App mit dem Begriff „Appstore“ bewerben? Diese Frage beschäftigt bereits seit über einem Jahr die US-amerikanischen Gerichte. Apple hatte im Frühjahr 2011 Klage gegen den Versandhändler eingereicht, da der Konzern aus Cupertino seine Markenrechte durch die Bezeichnung „Appstore“ und der Ähnlichkeit zum eigenen „App Store“ verletzt sah. Nun, nach knapp zweieinhalb Jahren Streit vor Gericht, hat Apple seine Klage gegen Amazon überraschend fallen lassen, wie das „Wall Street Journal“ am Dienstag auf seinem Online-Portal berichtete.
Richterin Phyllis Hamilton stimmte der Beilegung des Falls zu. In einer Erklärung gab sie an, dass Apple sich bereits Ende Juni dazu bereit erklärt hatte, den Streit beizulegen. Damit beendete Apple den Prozess kurz vor der nächsten Gerichtsverhandlung, die für August angesetzt wurde.
Apple hatte Anfang des Jahres eine Schlappe im Streit um den Begriff „Appstore“ hinnehmen müssen. Der Elektronikriese konnte nach Ansicht der Richterin nicht ausreichend nachweisen, dass Amazon sich dem Vorwurf irreführender Werbung schuldig gemacht habe. Apple hatte argumentiert, dass der Begriff „Appstore“ von Verbrauchernausschließlich mit Apple-Produkten assoziiert werde.
Die Richterin sah diesen Sachverhalt allerdings nicht eindeutig belegt und folgte der Gegenseite, die ins Feld führte, dass der Begriff „Appstore“ nicht speziell für Apples Betriebssystem, sondern generell für eine Download-Plattform stehe, auf der Verbraucher Apps – egal ob für Android oder iOS – herunterladen können. Kurze Zeit später hatte die zuständige Richterin die Konzerne aufgefordert, sich außergerichtlich zu einigen. [fm]
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