Apple vs. Samsung: Berufungsverhandlung im Tablet-Streit

Das Oberlandesgericht Düsseldorf will am 20. Dezember über die Berufung von Samsung im Tablet-Streit mit Apple verhandeln. Diesen Termin für die mündliche Verhandlung teilte das Gericht (Az.: 20 U 175/11) am Montag mit.

In erster Instanz hatte das Landgericht Düsseldorf dem südkoreanischen Elektronikkonzern per Einstweiliger Verfügung verboten, seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in Deutschland zu vertreiben. Apple wirft dem südkoreanischen Konzern vor, mit dem Galaxy-Tablet optisch das iPad zu kopieren. Das Gericht musste abwägen, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht, um einen technischen Vergleich der Galaxy-Geräte mit dem iPad ging es nicht.

Der Streit zwischen den beiden Unternehmen eskalierte im April, als Apple in den USA eine Klage gegen Samsung einreichte. Der Konzern warf seinem Konkurrenten vor, mit seinem Tablet-Computer Galaxy Tab und dem Smartphone Galaxy S grundlegende Merkmale der eigenen Geräte iPad und iPhone kopiert zu haben. Das koreanische Unternehmen reagierte mit mehreren Gegenklagen und beschuldigte Apple, zehn Patente verletzt zu haben. Inzwischen streiten sie vor verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern. In Australien hatte Apple einen ähnlichen Antrag wie in Deutschland gestellt. Samsung sagte daraufhin eine angekündigte Produktvorstellung ab.
 
Aktuell überziehen sich die Akteure im Mobilfunk-Markt gegenseitig mit vielen Ideenklau-Klagen. Besonders im Visier steht dabei das Google-Betriebssystem Android, mit dem auch Samsungs Galaxy-Serie läuft. Bereits im März hatte Apple auch den taiwanischen Hersteller HTC, einen führenden Anbieter von Android-Geräten, mit dem Vorwurf von Patentverletzungen verklagt.
 
Android ist inzwischen die führende Plattform im Smartphone-Markt und könnte mit der Zeit auch zur Nummer eins im gesamten Handy-Geschäft werden. Der Suchmaschienenriese Google hat unterdessen einer Gruppe von Konkurrenzunternehmen vorgeworfen, sich zum Kampf gegen die Smartphone-Plattform Android verbündet zu haben (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete). [js]