Anga: Glasfaser-Subventionierung schädigt Kabelnetzbetreiber

Der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber (Anga) hat den in dieser Woche vorgelegten Entwurf zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes begrüßt, mahnt aber eine drohende Benachteiligung der eigenen Branche beim Netzausbau an.

Auch im weiteren Verlauf des Gesetzgebungsprozesses müsse die enge Orientierung an den europäischen Vorgaben erhalten bleiben, verlautete der Verband am Donnerstagabend. Das gelte insbesondere für die Themen Breitbandausbau und Mitnutzung der Inhaus-Verkabelung. Bei der Gestaltung der Frequenzplanung sehe die Anga die Gefahr, dass die Belange der Kabelnetzbetreiber künftig keine hinreichende Beachtung im Verfahren mehr fänden.

Beim Breitbandausbau sei das Kabel einer der wichtigsten Treiber, hieß es.  Mehr als eine Million Haushalte in ehemals „weißen Flecken“ kämen dank internetfähiger Kabelnetze in den Genuss hoher Bandbreiten. Bis Ende 2012 können knapp zwei Drittel der deutschen Haushalte mit Bandbreiten von über 100 MBit/s versorgt werden. Festlegungen alleine auf den Ausbau von Glasfaser seien daher kontraproduktiv.

Ebenfalls erforderlich sei eine bessere Einbeziehung des Kabels in die Frequenzplanung, um bei der künftigen Vergabe von Frequenzen von vorneherein eine Interessenabwägung durchführen und Störungen anderer Anwendungen möglichst ausschließen zu können. Mit der vorgeschlagenen Neuregelung verliere das Kabel die bisherige Berücksichtigung im TKG als gleichwertiger Frequenznutzer – das bedeutet eine deutliche Schlechterstellung. Da sich auch aus anderen Regelungen kein Schutz der Kabelnutzer gegen Störungen ergibt, bestehe eine „Schutzlücke“, die geschlossen werden müsse.

Eine staatliche Förderung dürfe lediglich in den Gegenden erfolgen, in denen ein Ausbau durch keine der verfügbaren Technologien wirtschaftlich erreicht werde, forderte der Verband. Regulatorische Eingriffe z.B. über einen Breitbanduniversaldienst oder Branchenabgaben zur Finanzierung des Breitbandausbaus in der Fläche sind aus Sicht der Kabelnetzbetreiber nicht erforderlich und führten zu Wettbewerbsverzerrungen.

Anga-Präsident Thomas Braun bezeichnete die Wettbewerbsentwicklung im deutschen Tele­kommu­ni­ka­tions­markt als Erfolgsgeschichte, an der die Kabelnetzbetreiber durch ihre erheblichen Investitionen in den Netzausbau wesentlichen Anteil hätten. „Die Mitglieder der ANGA wollen auch weiterhin dazu beitragen, dass Deutschland bei der Verfügbarkeit breitbandiger Anschlüsse eine Spitzenposition einnimmt. Ein ausgewogener Regulierungsrahmen ist die Voraussetzung dafür.“[ar]