Anga fordert bessere Voraussetzungen für Netzausbau

Anlässlich des Treffens der Netzallianz Digitales Deutschland mit EU-Kommissar Oettinger fordert der Verband deutscher Kabelnetzbetreiber (Anga) eine Reform innerhalb der Rahmenbedingungen für den Netzausbau.

Auf dem jüngsten Treffen der Netzallianz Digitales Deutschland mit EU-Kommissar Oettingeram Mittwochforderte der Verband deutscher Kabelnetzbetreiber (Anga) dazu auf, den Fokus beim Netzausbau stärker auf den Infrastrukturwettbewerb zu legen.

„Wir brauchen Rahmenbedingungen, die sicherstellen, dass die Unternehmen auch künftig in den Netzausbau investieren können“, so Anga-Präsident Thomas Braun in einer Mitteilung. Das müsse bei der Reform des europäischen Regulierungsrahmens für die Telekommunikation klare Priorität haben. „Das heißt auch, dass die Förderung von Investitionen in eigene Netze Vorrang haben muss vor neuen Zugangsansprüchen“, fuhr er fort.
 
Gleichzeitig wurde die Bündelung von Zuständigkeiten im Bereich von Kommissar Oettinger von der Anga positiv bewertet. Es sei gut, dass eine einzige Generaldirektion für Telekommunikation, Medien und Urheberrecht zuständig ist, so Braun weiter. Die neue Zuständigkeitsverteilung gebe Raum dafür, die Belange der Netzbetreiber in der angemessenen Weise zu berücksichtigen.
 
Die Anga setzt sich schon seit Langem für eine Reform in Sachen Urheberrecht ein. Hierzu Braun: „Neue, zeitversetzte TV-Funktionalitäten gewinnen durch das Zusammenwachsen von klassischem Fernsehen und Online rasant an Bedeutung. Die dafür erforderlichen Urheberrechte und Lizenzen müssen Netzbetreiber schnell, unbürokratisch und zu fairen Kosten erwerben können.“ Durch den geltenden Rechtsrahmen sei dies aber bis dato noch nicht gewährleistet. [kh]