Die EU-Kommission will das Geoblocking bei Filme, Serien und Nachrichten lockern. Der Anga und weiteren Vertretern der Fernsehbranche geht der vorgestellte Entwurf jedoch nicht weit genug. So sei die Verbreitung im Internet ausgepart worden.
Im September 2016 wurde von der EU-Kommission eine Erleichterung für den europaweiten Zugriff auf Online-Mediatheken in Aussicht gestellt. Die nun vorgestellte Rechteklärung für die Weitersendung von TV- und Hörfunkprogrammen stößt bei vielen Vertretern der deutschen Fernsehbranche auf wenig Gegenliebe. Insgesamt 13 Vertreter fordern nun die europäischen Gesetzgeber auf, das Urheberrecht infrastruktur- und technologieneutral auszugestalten, wie die Anga am Mittwoch vermeldete.
Der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber gehört neben unter anderem der ARD, ZDF, dem Digitalverband Bitkom, der Gema oder dem Eco zu den Organisationen, die in einer gemeinsamen Erklärung ihre Position gegenüber der EU-Kommission verdeutlichen wollen. Ein Kritikpunkt: Der Rechteerwerb für IP-basiertes Fernsehen sei zwar erleichtert worden, jedoch nicht für die Verbreitung im Internet.
Die Anga führt weiter an, dass Netzbetreiber Zusatzangebote auch im IP-Standard ausbauen wollen, dafür aber die Möglichkeit fehle, notwendige Rechte über Verwertungsgesellschaften gebündelt zu erwerben, weil die Internetverbreitung ausgespart sei. Weitere Argumente für die geforderte infratruktur- und technologieneutrale Ausgestaltung: Es ermögliche Unternehmen aus EU-Mitgliedsstaaten, eine umfassendes und zeitgemäßes Produktportfolio anzubieten, zudem führe es zu einer Vielfalt an Weitersendediensten, die der Kundennachfrage gerecht wird. Zudem nutze es Urhebern und Leistungsschutzberechtigten, da es die Einnahmen vergrößere.
„Zur Gigabitgesellschaft gehören nicht nur der Breitbandausbau, sondern auch neue TV-Dienste und die dafür notwendige Rechtssicherheit für Sender und Netzbetreiber. Die Gesetzgeber in Brüssel und Berlin müssen hierzu im Urheberrecht die Weichen konsequent auf Innovation stellen“, erklärt Anga-Geschäftsführer Peter Charissé den Schritt. [buhl]
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