Düsseldorf – Mehrere MPEG-2-Patentinhaber werfen den Discountern Aldi und Lidl die Verletzung von Patenten vor. Beim Landgericht Düsseldorf gingen mehrere Klagen ein.
MPEG LA, LLC, ein Unternehmen auf dem Gebiet alternativer Patentlizenzen aus einer Hand, hat bekannt gegeben, dass mehrere Patentinhaber der MPEG-2-Patentportfoliolizenz von MPEG LA Patentverletzungsklagen beim Landgericht Düsseldorf gegen Aldi und Lidl eingereicht haben. Gegenstand der Klagen ist die Verletzung von Patenten für den digitalen Videokompressionsstandard MPEG-2, der weltweit für digitales Fernsehen und DVDs eingesetzt wird.
„Wir erwarten von allen Einzelhändlern, die MPEG-2-Produkte unter ihrer eigenen Hausmarke vertreiben, dass sie ihren Lizenzierungsverpflichtungen in gleicher Weise wie andere Markenhersteller nachkommen. Dabei steht ihnen unsere MPEG-2-Lizenz zur Verfügung.“ sagte Larry Horn, der Präsident und CEO von MPEG LA. „Wir möchten außerdem die Einzelhändler auffordern, darauf zu dringen, dass alle ihre Lieferanten von Markenprodukten, mit denen sie geschäftliche Verbindungen unterhalten, wie bereits heute die weit überwiegende Mehrheit dieser Lieferanten, ihren Lizenzierungsverpflichtungen nachkommen. Auch hierfür steht unsere MPEG-2-Lizenz zur Verfügung.“
Den Klägern zufolge bieten Aldi Nord und Aldi Süd in Deutschland Produkte wie z.B. Desktopcomputer, Laptops, Set-Top-Boxen, DVD-Spieler, Blu-ray Disc-Player und Digitalfernseher an, davon einige unter Aldi Süds eigener Hausmarke Tevion, welche patentgeschützte MPEG-2-Verfahren ohne Lizenz nutzen.
Weiter wird ausgeführt, dass Lidl in Deutschland Produkte anbietet wie z.B. Laptops, Set-Top-Boxen, DVD-Spieler und Digitalfernseher, teilweise unter Lidls eigener Hausmarke Silvercrest, welche patentgeschützte MPEG-2-Verfahren ohne Lizenz nutzen.
Die Kläger fordern die Zahlung von Schadensersatz sowie die Verurteilung von Aldi Nord, Aldi Süd und Lidl sowohl zur Unterlassung der Verwendung von MPEG-2-Patenten in ihren Produkten als auch zur Unterlassung des Anbietens, der Vermarktung oder des Imports dieser Produkte.
Die Firma MPEG LA ermöglicht es Nutzern, die für einen Technologiestandard oder eine Technologieplattform notwendigen weltweiten Patentrechte von verschiedenen Patentinhabern in einer einzigen Transaktion zu erwerben und bietet damit eine Alternative zur Aushandlung separater Lizenzen. In Fällen, in denen eine unabhängig verwaltete Patentlizenz aus einer Hand eine sinnvolle Marktalternative zur Unterstützung von Nutzern bei der Implementierung der Technologie ihrer Wahl darstellt, ist das von MPEG LA in die Wege geleitete und eingesetzte Lizenzmodell eine mögliche Lösung.
Zu den Angeboten von MPEG LA gehört eine Lizenz für die digitale Videokompression mit MPEG-2, die zur Schaffung des meistverwendeten Standards in der Geschichte der Unterhaltungselektronik beigetragen hat. Die Lizenz für das MPEG-2-Patentportfolio, das über 870 grundlegende MPEG-2-Patente in 57 Ländern umfasst, verfügt über mehr als 1 500 Lizenznehmer, was die meisten MPEG-2-Produkte auf dem heutigen Weltmarkt ausmacht. Dazu gehören Set-Top-Boxen, DVD-Spieler, Digitalfernseher, PCs und DVD-Video-Discs. MPEG LA ist nach eigner Aussage ein unabhängiger Lizenzverwalter, der mit keiner Aufsichtsbehörde in Verbindung steht und auch keinem Patentinhaber angegliedert ist. [mw]
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