Der russische Kanal RT DE will vor Gericht gegen das Sendeverbot in Deutschland vorgehen. Zudem soll wohl auch eine Präsenz von RT in Österreich aufgebaut werden.
Das Unternehmen RT DE Productions habe sich an das Verwaltungsgericht in Berlin gewandt mit dem Antrag auf Aufhebung des Sendeverbots, teilte der staatliche Fernsehsender am Mittwoch in Moskau mit. Das Medium will damit eine Erlaubnis für das Mitte Dezember gestartete deutschsprachige TV-Programm RT DE des russischen Staatsmediums RT erstreiten. Die Klage richtet sich demnach gegen die deutschen Medienregulierer, die die Ausstrahlung von RT DE in der vergangenen Woche wegen einer fehlenden Sendelizenz verboten hatten.
RT DE will Ausstrahlung seines Programms fortsetzen
RT – früher Russia Today – hofft, dass das Gericht die Entscheidung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg aufhebt und die Ausstrahlung des Programms erlaubt. In Deutschland ist für bundesweite TV-Programme eine Rundfunklizenz nötig. RT DE Productions hatte darauf hingewiesen, lediglich Inhalte zu produzieren. Die Ausstrahlung des Fernsehprogramms erfolge vielmehr durch die Moskauer Firma TV-Novosti aus der russischen Hauptstadt – und nicht aus Deutschland.
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Russland reagiert: Deutsche Welle verboten
Das Moskauer Außenministerium hatte als Reaktion auf das Sendeverbot am Donnerstag der Deutschen Welle, dem Auslandssender der Bundesrepublik, die Sendelizenz in Russland entzogen. Das DW-Büro in Moskau wurde geschlossen, den Journalisten wurden die Akkreditierungen entzogen. Für die DW-Reporter kommt dies einem Arbeitsverbot gleich, während die RT-Vertreter in Deutschland weiter tätig sein dürfen. Der Konflikt dürfte auch beim Besuch von Kanzler Olaf Scholz in Moskau eine Rolle spielen. Scholz trifft am 15. Februar den russischen Präsidenten Wladimir Putin.
RT will auch nach Österreich
Abgesehen vom andauernden Zank um die Sendeerlaubnis für RT in Deutschland, schickt sich das Medium nun laut „Standard“ an, auch eine Präsenz in Österreich aufzubauen. Die Zeitung will aus „gut informierten Kreisen“ erfahren haben, dass dahingehend bereits Gespräche mit dem Programmdirektor des deutschen Ablegers von RT, Alexander Korostelev, stattgefunden haben sollen.
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