Zur künftigen Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ORF führt Österreich nach deutschem Vorbild eine geräteunabhängige Haushaltsabgabe ein. Wider erwarten fällt der Spartenkanal ORF Sport + der Reform nun doch nicht zum Opfer.
Darauf habe sich die Regierung geeinigt, teilten Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und die Grünen-Fraktionschefin Sigrid Maurer am Donnerstag in Wien mit. Die Haushaltabgabe betrage ab 1. Januar nächsten Jahres monatlich 15 Euro für den ORF plus Landesabgaben, die aktuell um die fünf bis sechs Euro liegen. Insgesamt solle es für die Zahlenden etwas günstiger werden, hieß es. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hatte dem Gesetzgeber vorgeschrieben, künftig auch das ausschließliche Streamen von ORF-Inhalten zum Beispiel auf Laptops kostenpflichtig zu machen.
ORF Sport + offenbar von der Streichliste genommen
Bisher wurde nur für den Empfang der ORF-Programme via TV und Radio Entgelt gezahlt. Durch die Neuregelung würden rund 400.000 Haushalte dazukommen, hieß es. „Der ORF gehört allen, daher soll er auch von allen bezahlt werden“, sagte Maurer. Laut Grünen-Politikerin hat sich die Bundesregierung auch zu einem Fortbestand des Spartensenders Sport + sowie zum Fortbestand des ORF Radio-Symphonieorchesters Wien (RSO) bekannt. Zuletzt hieß es die Inhalte des Sportkanals würden ins digitale Angebot der Sendeanstalt sowie ins lineare Programm von ORF 1 integriert (DIGITAL FERNSEHEN berichtete).
Genaue Lösungen sollen erst erarbeitet werden, so Maurer. Der ORF will nach den Plänen des Intendanten Roland Weißmann bis 2026 rund 300 Millionen Euro sparen. Weißmann bstätigte am Donnerstag zwar noch nicht die Details zu ORF Sport + und dem traditionsreichen Symphonieorchester, begrüßte in einem ersten Statement aber „das Bekenntnis der Bundesregierung zu einer nachhaltigen Neuregelung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“.
Der ORF hat von den bisherigen Rundfunkgebühren – insgesamt knapp eine Milliarde Euro im Jahr – rund 67 Prozent kassiert, der Rest ging an Bund und Länder. Der Sender beschäftigt etwa 3000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
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