Die Deutsche Welle hat die Sperrung ihrer Internet-Seiten in der Türkei bestätigt. Jetzt sind juristische Schritte geplant.
Die Angebote seien dort am Donnerstagabend in allen 32 Sendesprachen gesperrt worden, teilte der deutsche Auslandssender am Freitag in Bonn mit. Zuvor hatte die türkische Rundfunk-Aufsichtsbehörde RTÜK den Schritt bekanntgemacht. Betroffen ist auch der US-Auslandssender Voice of America (VOA). Die Deutsche Welle (DW) kündigte an, juristisch gegen die Sperre vorzugehen. In den sozialen Medien könnten sich Nutzer informieren, wie eine Zensur umgangen werden kann.
Die türkische Kontrollbehörde hatte von ausländischen Sendern schon vor Monaten verlangt, eine Lizenz für Internet-Angebote zu beantragen. Die Deutsche Welle teilte dazu mit: „Dem war die DW nicht nachgekommen, weil eine Lizenzierung die Zensur von redaktionellen Inhalten durch die türkische Regierung ermöglicht hätte.“ Intendant Peter Limbourg sagte, dies sei dem Chef der Behörde auch persönlich erläutert worden. Beispielsweise seien lizenzierte Medien zur Löschung von Online-Inhalten verpflichtet, die die RTÜK für unangemessen erachte. „Das ist für einen unabhängigen Medienanbieter schlicht inakzeptabel.“
Die Aufforderung zur Lizenzbeantragung beruht auf einer 2019 in Kraft getretenen Regelung. Die islamisch-konservative Regierung hat darüber eine weitreichende Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten. Türkische Medien stehen zum Großteil unter direkter oder indirekter Kontrolle der islamisch-konservativen Regierung, auch Inhalte im Internet unterliegen starker Regulierung. Regierungsnahe Vertreter haben eine Mehrheit in dem RTÜK-Gremium.
Text: dpa/ Redaktion: JN
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