Der Bund hat sich bei der von der ARD forcierten Idee einer EU-Internetplattform als Alternative zu dominierenden Anbietern aus Amerika eingeschaltet.
Man sei hierzu im Austausch mit dem bisherigen ARD-Vorsitzenden Ulrich Wilhelm und weiteren Akteuren wie Rundfunkanstalten, öffentlich-rechtlichen und privaten Anbietern von Video-on-Demand-Diensten und Streaming-Diensten, teilte das Bundeswirtschaftsministerium der Deutschen Presse-Agentur mit. Solche Dienste bieten Bewegtbild-Inhalte an – alternativ zu den klassischen TV-Sendern mit deren Programm und Mediatheken.
Das Ministerium ergänzte: „Weitere Gespräche mit Verantwortlichen aus den Bereichen Medien, Infrastruktur und Wissenschaft sind geplant. Dabei sollen die technischen, finanziellen, wettbewerblichen und inhaltlichen Aspekte der Idee erörtert werden.“
Unlängst hatte Wilhelm den Plan der ARD, einen Vorstoß auf höchster EU-Ebene für eine europäische Internet-Plattform zu machen, bekanntgemacht. Europa brauche ein Gegengewicht zu den US-Riesen Google, Amazon, Facebook & Co.. „Nur mit einer eigenen digitalen Infrastruktur kann Europa seine Souveränität im Digitalen schützen“, sagte Wilhelm. Die Plattformen der großen US-Anbieter steuerten die Auswahl und Sichtbarkeit von Inhalten mit ihren Algorithmen. Diese dienten aber nicht dem Gemeinwohl, sondern den Geschäftsmodellen der Konzerne.
Der Intendant des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF), Thomas Bellut, betonte in einem dpa-Interview: „Der Wirtschaftsminister hat zu einem Gespräch eingeladen, bei dem die Haltung der deutschen Medien erörtert werden soll. Das Modell an sich ist noch unklar; was es genau leisten soll und welche Inhalte dahin gespielt werden. Am Ende ist es eine politische Entscheidung, ob eine solche Plattform auf europäischer Ebene gebaut werden soll.“
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- Reichstag-3: © Deutscher Bundestag/Simone M. Neumann
