Auch Litauen verbietet russischen Staatssender RT

Litauen stoppt ab heute die Ausstrahlung des russischsprachigen Staatsfernsehsenders RT. Es ist nicht die erste Abschaltung russischsprachiger Medien in der Region.

Nach Lettland verhängte auch die staatliche Kommission für Rundfunk und Fernsehen in Vilnius am Mittwoch eine Sperre gegen fünf Kanäle des Auslandssenders, die in dem baltischen EU-Land verfügbar sind. Begründet wurde der Schritt damit, dass RT von dem auf der EU-Sanktionsliste stehenden Journalisten Dmitri Kisseljow kontrolliert wird. Berücksichtigt worden sei dabei auch eine Stellungnahme des Außenministeriums.

Die Sperre soll den Angaben zufolge am Donnerstag in Kraft treten. Betroffen sind neben den RT Kanälen in russischer und spanischer Sprache auch der Dokumentationskanal sowie alle HD-Versionen der Sender. RT war früher unter dem Namen Russia Today bekannt und gilt als Sprachrohr der russischen Regierung. Kisseljow ist einer der wichtigsten Propagandisten des Kremls – er wurde von der EU in Reaktion auf die Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim durch Russland mit Sanktionen belegt.

Litauens Medienaufsicht folgt damit einer Entscheidung der Regulierungsbehörde im benachbarten Lettland in der Vorwoche, die von Kisseljow und dem russischen Außenministerium scharf kritisiert wurde. Der Nationale Rat für elektronische Massenmedien in Riga legte am Dienstag nochmals weitere Informationen vor, um die Kontrolle von RT durch Kisseljow zu belegen. Der 66-Jährige ist Generaldirektor der Staatsagentur Rossija Segodnja (Russland heute), zu der RT sowie weitere Medien gehören. Er ist auch stellvertretender Generaldirektor des russischen Staatsfernsehens.

Litauen und Lettland hatten zuvor bereits wiederholt Sendeverbote für mehrere russische Fernsehkanäle wegen des Vorwurfs der tendenziösen Berichterstattung verhängt. Kritiker sehen darin eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und bezweifeln die Wirksamkeit der Sperren. Befürworter dagegen heißen die Sendeverbote als Antwort auf die Propaganda durch Moskaus Staatsfernsehen gut.