Brüssel – Die Inhaber der DVB-H-Patente haben sich auf die Höhe der Lizenzgebühren für die Nutzung des mobilen TV-Standards geeinigt. Dies teilte die italienische Patentverwertungsfirma Sisvel mit.
Die Vereinbarung von France Télécom, LG Electronics, Nokia, Samsung Electronics, TB Invent und Télédiffusion de France (TDF) hat vorläufigen Charakter. Der endgültige Vertrag wird nach den Worten von Sisvel „noch vor Sommerbeginn“ erwartet, damit die Patentverwerter aus None bei Turin so bald wie möglich mit der Lizenzierung beginnen können.
Die Gebühren werden pro Produkteinheit berechnet und richten sich nach der verkauften Zahl lizenzierter Produkte pro Hersteller. Verkauft ein Hersteller pro Jahr z. B. weniger als eine Million DVB-H-Geräte, zahlt er pro Stück 60 bzw. 70 Cent. Für Firmen, die pro Jahr mehr als zwölf Millionen lizenzierte DVB-H-Geräte absetzen, reduziert sich die Gebühr auf 20 bzw. 25 Cent pro Stück.
Zusätzlich wollen die Patentinhaber einen Anreiz für Frühlizenzierer bieten. Lizenziert ein Unternehmen seine DVB-H-Geräte schon in diesem Jahr, werden nur 40 Prozent des vollen Gebührensatzes berechnet. In den Folgejahren steigt dieser Satz auf 55, 70 und 85 Prozent. Ab dem Jahr 2012 gilt der volle Satz. Eine Staffelung gibt es auch bei den Obergrenzen pro Unternehmen. Im Jahr 2009 zahlt eine lizenzierte Firma maximal eine Million, im Jahr 2010 drei, im Jahr 2011 sechs und ab dem Jahr 2012 neun Millionen Euro pro Jahr. [cd]
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