Leipzig – Grid-TV plant, seine 30 größten Online-Sender aufgrund der Lizenzierungspflicht ab 500 gleichzeitig erreichter Zuschauer, künftig nicht mehr in Bayern zu produzieren.
Stattdessen möchte Grid-TV-Geschäftsführer Ingo Wolf künftig von der Schweiz aus operieren. Darüber berichtet „Spiegel Online“. Dieser Schritt war für ihn notwendig geworden, nachdem die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) bekannt gegeben hatte, dass künftig auch Anbieter von Livestreams eine klassische Rundfunklizenz benötigen.
In Bayern soll diese Regelung bereits ab August eintreten, andere Bundesländer sollen sich diesem Beispiel anschließen. Dies hätte zur Folge, dass künftig selbst Livestreams von Vereinssitzungen als Rundfunk gelten. Der aktuelle Rundfunkstaatsvertrag, momentan noch heiß umkämpft, sieht vor, dass für Livestreaming-Angebote, die mehr als 500 Nutzer gleichzeitig erreichen können, eine Rundfunklizenz beantragt werden muss.
Die Grünwalder Firma Grid-TV betreibt momentan 270 IPTV-Sender, von denen die 30 größten schnell auf 500 Zuschauer kommen. Sender wie „Zahnheilkunde-TV“ oder „TeachersNews-TV“ werden daher wohl künftig von der Schweiz aus senden müssen. Die restlichen Kanäle plant Wolf zu deckeln, so dass diese nicht mehr als 499 Zuschauer erreichen. Wolf kritisiert gegenüber „Spiegel Online“ v.a. das Fehlen jeglicher Medienrealität des neuen Regelwerks, da Internet territorial nicht begrenzbar sei: „Von Außen senden Anbieter via Internet in deutscher Sprache zu uns und hier wird jetzt der Markt über Medienanstalten für uns begrenzt“.
Abschließend unterstreicht Wolf in dem Bericht noch, dass es neben dem Presserecht keiner weiterer Regeln bedarf, um jedem, der gegen Gesetze verstößt, das Handwerk zu legen. [cg]
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