VPRT: Medienregulierung überholt – neue Strukturen müssen her

Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) sagt Raubkopierern den Kampf an. Der Schutz der Urheber und Eigentümer von Inhalten gegen Piraterieangriffe sei eine der wichtigsten Herausforderungen der modernen Medienwelt.

Das sagte Verbandspräsident Jürgen Doetz anlässlich des Medienrechtskolloquiums des Mainzer Medieninstitutes am Dienstag. Zu den Herausforderungen, vor denen die Regulierer angesichts der Weiterentwicklung der Medien stünden, gehöre zudem die Neudefinition eins Rundfunkbegriffs, welcher der konvergenten Medienrealität gerecht werde, betonte der Funktionär.

Doetz mahnte, bislang fehle es noch an mutigen Ansätzen, die Medienordnung grundlegend umzugestalten. Die Medienpolitik von Bund und Ländern und die Marktteilnehmer seien aufgefordert, hier zügig in eine ernsthafte Debatte einzutreten. „Andernfalls wird die Medienpolitik endgültig von der digitalen Marktrealität überholt und ihre Gestaltungshoheit nicht mehr zurückgewinnen können“, so der VPRT-Präsident.

Leidtragende wären die Medienunternehmen, die schon heute in der neuen Medienwelt angekommen seien, aber immer noch mit einer Regulierung aus der analogen Zeit leben müssten. Die fehlende Debatte zu diesem Thema habe fatale Folgen für die klassischen Anbieter, deren Positionen gegenüber neuen Playern im Markt, etwa großen Netz- und Plattformbetreibern, und vor Rechtemissbrauch durch Dritte nicht mehr angemessen geschützt seien.

Doetz sprach sich auch dafür aus, die nicht mehr zeitgemäße Trennung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern aufzuheben. Angesichts der immer vielfältigeren Verbreitungswege habe die Regulierung nicht länger die Aufgabe, den Mangel knapper Kapazitäten zu verwalten. Viel wichtiger sei es, chancengleiche Bedingungen beim Zugang zu Netzen und  Plattformen als Weg der Inhalte zum Nutzer zu definieren. Dabei dürften die Netzbetreiber nicht zu Gatekeepern verkommen, sondern müssten zur Neutralität gegenüber allen Anbietern verpflichtet werden. [ar]