Der Gewinnspiel-Sender 9 Live hat den öffentlichen Vorstoß von CSU-Politikerin Gabriele Goderbauer-Marchner, die auf einen Lizenzentzug des Senders hinarbeiten will, in einer Stellungnahme gegenüber DIGITAL FERNSEHEN als substanzlos zurückgewiesen.
„9 Live ist als Spartenprogramm Unterhaltung lizenziert. Eine Anforderung zur Aufnahme von Informations- oder Bildungsangeboten besteht für Unterhaltungsspartenprogramme schon im Gesetz nicht“, sagte Pro-Sieben-Sat-1-Unternehmenssprecherin Jasmin Mittenzwei am Freitag gegenüber unserem Dienst. Sie begegnete damit Aussagen der Politikerin, die in einem Gespräch mit der Tageszeitung „Die Welt“ betont hatte, jeder Sender müsse „Information und Vielfalt“ anbieten.
Was 9 Live anbiete, sei dagegen „ein dümmliches Mitmachquiz“. Sie ärgere, dass die Branche diese Situation einfach hinnehme, sagte Goderbauer-Marchner, die als aussichtsreiche Kandidatin für den Vorsitz der bayerischen Landesmedienzentrale (BLM) gilt, gegenüber dem Blatt.
Die Politikerin kündigte ferner an, in ihrem Online-Blog zeitnah ein Thesenpapier zu veröffentlichen, das die öffentliche Diskussion anlässlich der im April 2011 auslaufenden Lizenz von 9 Live in Gang setzen soll. Gerüchten zufolge habe es eine erste, noch inoffizielle Einigung über eine Verlängerung mit der BLM gegeben, die sie aber ablehne.
Auch dies will Sprecherin Mittenzwei nicht unwidersprochen im Raum stehen lassen. Korrekt sei, dass die gegenwärtige Lizenz von 9 Live bis Ende April 2011 laufe. Ein Antrag auf Lizenzverlängerung sei bei der zuständigen Landesmedienanstalt BLM Ende letzten Jahres eingereicht worden. Von Gründen für einen Lizenzentzug oder eine Versagung der Verlängerung, die im Rundfunkstaatsvertrag eng definiert seien, habe der Sender keine Kenntnis, betonte Mittenzwei.
Im Zuge des Verfahrens habe die BLM wie üblich die für bundesweite Veranstalter zuständigen Kommissionen der Landesmedienanstalten, die KEK (Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich) und die ZAK (Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten), miteinbezogen. Beide Institutionen hätten nach Informationen von Pro Sieben Sat 1 die Zustimmung zur Lizenzverlängerung bereits beschlossen. Hier handele es sich also mitnichten um „Gerüchte“.Eine Entscheidung der BLM erwarte man in Kürze.
9 Live sieht sich seit Jahren heftigem Gegenwind seitens der deutschen Medienhüter ausgesetzt. Im Zuge der 2009 in Kraft getretenen Gewinnspielsatzung, die den 14 Landesmedienanstalten unter anderem das Verhängen von Bußgeldern bei Verstößen als Mittel an die Hand gibt, waren wiederholt fünf- bis sechsstellige Geldstrafen wegen „Intransparenz“ gegen 9 Live verhängt worden, zuletzt im November 2010 (DIGITAL FERNSEHEN berichtete).
Goderbauer-Marchner ist eine von zwei Kandidaten für die Nachfolge des obersten bayerischen Medienhüters Wolf-Dieter Ring, der seit 1990 der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) vorsteht und nicht für eine weitere Amtszeit antritt (DIGITAL FERNSEHEN berichtete). [ar]
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