Scholz gegen Merz und Habeck gegen Weidel – so stellen sich ARD und ZDF die TV-Duelle im Wahlkampf vor. Doch zumindest einer macht da nicht mit.
ARD und ZDF halten nach Kritik an ihrem TV-Duell-Konzept zur Bundestagswahl fest. Zugleich verwiesen die öffentlich-rechtlichen Sender auf ihr Programm rund um die Bundestagswahl, das im Vorfeld auch mehrere Vierer-Formate mit Spitzenkandidaten beinhalte. Seit Tagen kommt immer wieder Kritik aus der Politik, die sich um zwei TV-Duelle dreht: eines zwischen Olaf Scholz (SPD) und Friedrich Merz (CDU) am 9. Februar – und im Gespräch ist ein zweites zwischen Robert Habeck (Grüne) und Alice Weidel (AfD) am Tag darauf.
Doch weil der Grünen-Kanzlerkandidat nicht will, ist offen, ob es überhaupt so weit kommt. Die ARD teilte zu dem angedachten Weidel/Habeck-Duell mit: „Nach derzeitigem Stand ist unsicher, ob die Produktion stattfinden wird.“ Habeck spricht sich für ein Format mit mehreren Kandidaten aus. „Wir holen auf“, sagte Habeck der Deutschen Presse-Agentur. Das Rennen habe gerade erst begonnen und sei völlig offen. „Wer unser Land künftig anführt, entscheiden die Bürgerinnen und Bürger.“ Mit Blick auf SPD und Union sagte er: „Deutschland hat die Wahl und die beschränkt sich längst nicht mehr auf zwei ehemalige ‚Volksparteien‘. Es ist richtig, dass sich diese Wirklichkeit auch in den TV-Formaten widerspiegelt. Der Wahlkampf ist kurz und wird intensiv geführt.“
Auch Vierer-Formate als TV-Duell
Die Sender veröffentlichten zudem erneut Planungen zu ihrer Berichterstattung. Daraus ging hervor, dass auch Formate mit mehreren Kandidaten geplant sind. Beispiele: Am 17. Februar – und damit wenige Tage vor der geplanten Bundestagswahl am 23. Februar – zeigt die ARD eine „Wahlarena“, mit Weidel, Merz, Scholz und Habeck. Live sollen die Politiker Fragen eines repräsentativ ausgewählten Publikums beantworten.
ARD und ZDF planen gemeinsam kurz vor der Wahl am 20. Februar zudem eine „Runde der Spitzenkandidaten“. Eingeladen seien alle Spitzenkandidaten, die aktuell in Fraktions- oder Gruppengröße im Deutschen Bundestag vertreten sind.
Das ZDF wird auch das Format „Klartext“ anbieten. Am 13. Februar sollen bei dem Wahlforum Bürgerinnen und Bürger den Kanzlerkandidaten von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und AfD Fragen stellen. Die Planung dazu stand demnach schon länger fest.
Prinzip der abgestuften Chancengleichheit
Vom ZDF hatte es auf dpa-Anfrage zu der Kritik an den TV-Duellen und der Habeck-Absage geheißen: „Das ZDF ist sich der Herausforderung bewusst, Wahlformate in einem sich wandelnden politischen Umfeld stets an die aktuelle politische Lage anzupassen.“ Maßstab dafür sei das für die öffentlich-rechtlichen Sender verpflichtende Prinzip der abgestuften Chancengleichheit ebenso wie die journalistische Verantwortung gegenüber den Zuschauerinnen und Zuschauern.
Mit dem Begriff der abgestuften Chancengleichheit ist gemeint, dass Sender mit dem Sendeplatz für Parteien differenziert umgehen. Nicht jede Partei bekommt gleich viel Platz eingeräumt. Es können Kriterien wie das vorhergehende Wahlergebnis eine Rolle spielen oder ihre Vertretung in einem Parlament. Auch Meinungsumfragen vor Wahlen können ein Indiz sein.
Zu der Habeck-Absage äußerte sich das ZDF so: „Sollte Robert Habeck wie medial angekündigt nicht an dem Duell mit Alice Weidel teilnehmen wollen, wird das ZDF dem Prinzip der abgestuften Chancengleichheit entsprechend den Spitzenkandidaten Alice Weidel und Robert Habeck angemessen Sendezeit in anderen Formaten einräumen.“
Wie ist die Rechtslage?
Immer wieder kommt es vor, dass es juristischen Krach um TV-Auftritte vor Wahlen gibt. Grundsätzlich gilt die verfassungsrechtlich verbriefte Rundfunkfreiheit in Deutschland. Das heißt: Sender dürfen selbst darüber entscheiden, welches Programm sie senden und können selbst Senderkonzepte erstellen. Es darf keinen politischen Einfluss auf das Programm geben.
Andererseits kommt es immer wieder zu Klagen vor Gericht, weil es um das Thema Chancengleichheit von Parteien geht. Dies gilt es letztlich abzuwägen. Ein Beispiel: Die FDP in Brandenburg scheiterte im Herbst mit dem Versuch, sich in eine TV-Runde des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) vor der Landtagswahl mit Spitzenkandidaten einzuklagen. Ein Verwaltungsgericht entschied, dass der Sender nicht dazu verpflichtet sei. Der RBB hatte nur Kandidaten zugelassen, deren Partei entweder bereits im Landtag vertreten ist oder nach Umfragen die Fünf-Prozent-Hürde nehmen würde.
Lindner will gegen Habeck im TV-Duell antreten
FDP-Chef Christian Lindner forderte seinen ehemaligen Ampel-Partner Habeck zu einem verbalen Kräftemessen über Deutschlands Wirtschaftskurs heraus (DIGITAL FERNSEHEN berichtete). Zugleich bekräftigte er seine Bereitschaft, Habecks Stelle in einem TV-Duell mit AfD-Chefin Weidel einzunehmen, wenn der Bundeswirtschaftsminister nicht will. „Die Fernsehsender sollten diese Duell-Formate nicht rein nur nach Umfragen orientieren, sondern die müssen politischer gemacht werden. Die spannendste Kombination aus meiner Sicht wäre Robert Habeck und Christian Lindner“, sagte der FDP-Chef der Deutschen Presse-Agentur. Schließlich stehe die Wirtschaftspolitik im Zentrum des Wahlkampfs.
Davor hatte sich auch schon Sahra Wagenknecht (BSW) angeboten, den Habeck-Platz einzunehmen. Die Politikerin sagte: „Falls die Sender Bedarf haben, ich habe überhaupt kein Problem, mit Frau Weidel zu diskutieren. Ich habe das schon einmal gemacht, ich mache es auch gern bei ARD und ZDF.“
Text: dpa/ Redaktion: JN
