Die EU-Kommission wird laut Medienberichten überprüfen, ob das ungarisches Mediengesetz mit den EU-Grundsätzen vereinbar ist. Die Verabschiedung des neuen Gesetzes hatte in Europa für viel Kritik gesorgt.
Medien berichteten unter Berufung auf einen Sprecher der EU-Kommissionam Mittwoch, dass die Behörde überprüfen werde, ob das neue Mediengesetzgegen geltendes EU-Recht verstoße. Eine Einschätzung wollte derSprecher jedoch nicht abgeben. Mit dem Gesetz wird die umstrittene Medienbehörde NMHH installiert,die von einer treuen Anhängerin des Regierungschefs geleitet wird. DieNMHH darf ohne Kontrolle durch das Parlament gegen Medien vorgehen, diegegen „ausgewogene“ Berichterstattung und „politische Unparteilichkeit“verstoßen (DIGITAL FERNSEHEN berichtete).
[js]
Bildquelle:
- Inhalte_Fernsehen_Artikelbild: Destina - Fotolia.com
