München – Im Streit um den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der auch die Online-Aktivitäten von ARD und ZDF regeln soll, hat die EU-Abgeordnete Angelika Niebler (CSU) die Sender kritisiert.
„Die öffentlich-rechtlichen Anstalten vergessen, wie privilegiert sie sind“, sagte Niebler dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Niebler ist Mitglied des ZDF-Fernsehrates. Dieses Gremium soll laut den geänderten Regeln des Staatsvertrags mitentscheiden, welche neuen ZDF-Online-Angebote zulässig sind. Niebler hält vor allem zahlreiche Unterhaltungsangebote von ARD und ZDF im Netz für zumindest grenzwertig: „Videospiele gehören nun mal nicht zur Grundversorgung.“
Auch die neuen Programminhalte der digitalen ZDF-Kanäle, die Intendant Schächter plant, hält die CSU-Politikerin für problematisch: „Wir werden uns intensiv darüber unterhalten müssen, ob beispielsweise ein neuer digitaler Familienkanal unter den Versorgungsauftrag des ZDF fällt“, sagte sie dem Nachrichtenmagazin. [mg]
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