Bei Amazon Prime Video könnte in Deutschland schon bald der Stecker gezogen werden. Vorübergehend zumindest. Die Ursache liegt in der Verletzung von Patentrechten.
Wo liegt das Problem?
Nach Ansicht des Landesgerichts Düsseldorf hat Amazon Prime Video ein Streaming-Patent verletzt, das Nokia gehört. Dieser Tatsache war ein Patentstreit vorausgegangen, in dem Nokia auf Unterlassung geklagt hatte. Dem wurde nun am Freitag zum Teil stattgegeben.
Konkret geht es um das Nokia-Patent EP2271048, das den Namen „Verfahren zur Bereitstellung eines Multimedia-Dienstes“ trägt. Dieses Patent wurde von Alcatel-Lucent angemeldet. Als Nokia 2016 den Konzern übernahm, ist dieses Patent in dessen Besitz übergegangen.
Was ist die Folge?
Aufgrund der Entscheidung des Landesgerichts Düsseldorf ist es Amazon nicht länger gestattet, sein Streaming-Angebot Prime Video so wie bisher in Deutschland zu vermarkten. Widersetzt sich Amazon, würde das eine Geldstrafe von bis zu einer viertelmillion Euro nach sich ziehen.
Wie lässt sich das Problem beseitigen?
Will Amazon Prime Video weiter führen, muss jedenfalls Geld fließen. Dieses in eine Strafzahlung zu investieren, wäre nur eine kurzfristige Lösung. Auf Dauer wird das nur klappen, wenn Amazon mit Nokia einem Lizenzvertrag zu fairen Bedingungen zustimmt. Nokia begrüßt jedenfalls die Gerichtsentscheidung und hofft, dass Amazon seinen Verpflichtungen nachkommen wird. Seitens Amazon liegt bislang kein Kommentar zum Urteil im Patentstreit vor.
Es ist davon auszugehen, dass Amazon zeitnah überprüft, ob Prime Video auch ohne der in dem besagten Patent beschriebenen Technologie betrieben werden kann.
Nicht der erste Streitfall
Amazon und Nokia liegen sich wegen Patentverletzungen schon länger in den Haaren. So wurde der Streaminganbieter aufgrund einer Entscheidung des Landesgerichts München gegen Amazon Devices mit einem bis heute aufrechten Verkaufsverbot verschiedener Fire-TV-Modellen mit H.265-Support einstellen.
Was passiert jetzt?
Wir werden sehen. Fürs erste könnte Amazon Prime Video in Deutschland schon in der nächsten Zeit abgeschaltet werden. Ob oder wann das genau geschehen kann, ist noch nicht bekannt. Wir werden weiter berichten.
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Bildquelle:
- Amazon-Prime-Video-Fernseher: © JorgeEduardo - stock.adobe.com
