Thüringen: DAB-Förderung nach 2005 fraglich

Die Versammlung befasste sich mit dem grundsätzlichen Thema, wie die Thüringische Landesmedienanstalt (TLM) die Entwicklung von Digital Radio einschätzt und welche Folgen daraus für die Förderpolitik gezogen werden sollen.

Insgesamt herrschte eine sehr kritische Meinung zu den Erfolgsaussichten von DAB. Die Versammlung beschloss daher, genau zu prüfen, ob die aktuelle DAB-Förderrichtlinie, die bis Ende 2005 gilt, über diesen Zeitpunkt hinaus verlängert wird. Eine Förderung der Übertragungskosten für DAB nach 2006 stellte sie in Aussicht, wenn bis dahin eine nennenswerte Ausstattung der Haushalte und Fahrzeuge mit digitalen Empfangsgeräten und eine mit UKW annähernd vergleichbare häusliche Empfangssituation mit portablen Geräten besteht.
 
Begrüßt wurden von der Versammlung die Überlegungen der Landesmedienanstalten zu einer abgestimmten Ausschreibung und Zulassung von bundesweit verbreiteten digitalen Spartenprogrammen, insbesondere für mobile Nutzer. Im Interesse eines gemeinsamen Handelns der Landesmedienanstalten wird die TLM im Rahmen ihrer haushaltlichen Möglichkeiten daran auch finanziell mitwirken. Das gelte jedenfalls dann, wenn die Fahrzeuge in einem nennenswerten Umfang mit DAB-Empfangsgeräten ausgestattet sind, insbesondere durch Serieneinbau nicht nur in hochpreisige Fahrzeuge, und ein Digitalisierungsfonds geschaffen wird, an dem nicht nur die Landesmedienanstalten, sondern alle beteiligt sind, die ihr Interesse an einer Digitalisierung des Hörfunks bekundet haben.
 
Eine endgültige Entscheidung über die Fortführung der DAB-Förderung ab 2006 wird die Versammlung unter Berücksichtigung der Ergebnisse des von der TLM bei Prof. Dr. Gerhard Vowe und Prof. Dr. Andreas Will (TU Ilmenau) in Auftrag gegebenen Gutachtens treffen, das Ende Februar 2004 vorliegen wird. [fp]