Am 27. Oktober 2024 hatte sich die Bevölkerung des kleinen Fürstentums Liechtenstein gegen den eigenen Staatssender ausgesprochen. Wie geht es nun weiter?
Wie ist die Ausgangslage?
Auf der Homepage von Radio Liechtenstein ist in einer Meldung vom 27. Oktober 2024 zu lesen: „Das Abstimmungsergebnis zur Aufhebung des Gesetzes über den „Liechtensteinischen Rundfunk“ Total: 55,4 Prozent Ja, 44,6 Prozent Nein. Die Stimmbeteiligung liegt bei 59,3 Prozent. Damit wird das Gesetz über den Liechtensteinischen Rundfunk per Ende 2025 aufgehoben.
Vorangegangen war eine von den „Demokraten pro Liechtenstein“, kurz DpL angeregte Abstimmung zur Abschaffung des Rundfunkgesetzes im Lande. Man war der Meinung, dass der Radiosender zu viel Geld vom Staat bezieht, aufgeblasen und uneffizient sei. Ähnliche Vorwürfe kennen wir auch von uns. Nur dass etwa in Deutschland und Österreich, die Finanzierung nicht über direkte Zuwendungen des Staates, sondern über Haushaltsabgaben, eine Variante von Rundfunkgebühren, finanziert wird.
Ziel war es, Radio Liechtenstein die staatlichen Gelder zu entziehen. Auf der einen Seite fanden das die Mehrheit der Wähler gut, auf der anderen Seite ergab eine Nachwahlbefragung, dass die Mehrheit der Bevölkerung trotzdem nicht auf Radio Liechtenstein verzichten möchte. Böse Zungen könnten da behaupten, dass Wähler ihre Stimmen unüberlegt abgegeben hatten.
Wie geht es weiter?
Die Lage bei Radio Liechtenstein ist ernst, sehr ernst. Aufgrund des Volksentscheids weiß man, dass der öffentlich-rechtliche Sender, so keine Neuregelung gefunden wird, bis Jahresende 2025 eingestellt werden muss.
Bis Jahresende 2024 wurde intensiv nach Optionen und Möglichkeiten gesucht, wie Radio Liechtenstein als Privatsender weiter bestehen bleiben könnte. Dazu wurden auch schon Gespräche mit potentiellen Partnern und Investoren aus dem In- und Ausland geführt. Doch um es geschönt auszudrücken: Das Interesse an Radio Liechtenstein hält sich stark in Grenzen. Also konnte bislang kein Käufer gefunden werden.
Die Suche geht natürlich weiter. Parallel wird geprüft, ob man dem Sender nicht einen „Service-Public-Auftrag“ erteilen könnte, womit Radio Liechtenstein für festgelegte zu erbringende Leistungen bezahlt werden würde.
Einig ist man sich jedenfalls, dass ein lokales Medium mit tagesaktuellen Inhalten aus dem Fürstentum ein wichtiges Werkzeug zur Meinungsbildung im Lande wäre. Das möchte man nicht verlieren.
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