Unterföhring – Die Kabel Deutschland GmbH (KDG) hat als Antwort auf die Bedenken des Bundeskartellamts gegen die geplanten Zusammenschlüsse von KDG mit den drei regionalen Kabelnetzbetreibern Ish, Iesy und Kabel Baden-Württemberg ein umfangreiches Zusagenpaket geschnürt.
Das Paket sieht vor allem einen schnellen Ausbau von Internetzugängen über Kabel vor und zudem weitreichende, spezifische Zugeständnisse an die großen Fernsehsender enthält. Wichtigster Bestandteil des Zusagenpakets ist der bundesweite Ausbau des Netzes für High Speed Internet (HSI) über das Breitbandkabel. Kabel Deutschland wird in den kommenden zehn Jahren mehr als 80% der anschließbaren Haushalte (Homes passed) auf der Netzebene 3 aufrüsten, was 21 Millionen Wohneinheiten entspricht. Für die nächsten drei Jahre verpflichtet sich Kabel Deutschland zur Aufrüstung von mehr als 50% der anschließbaren Haushalte.
Das Vorhaben von KDG wird den notwendigen Wettbewerb der Infrastrukturen in Deutschland fördern und entscheidend dazu beitragen, die Marktdurchdringung von Breitbandangeboten zu erhöhen. Nach einer aktuellen Untersuchung der ECTA (European Competitive Telecommunications Association) zu Marktdurchdringung und Wachstum von Breitbandangeboten ist Deutschland derzeit Schlusslicht unter den 11 betrachteten europäischen Ländern und liegt weit abgeschlagen hinter den führenden Nationen Frankreich, Großbritannien und den Niederlanden. Das Engagement von Kabel Deutschland wird dem Standort Deutschland wieder in eine Spitzenposition verhelfen.
Mit den weiteren Elementen des Zusagepakets reagiert KDG vor allem auf die Kritik des Bundeskartellamtes an der Geschäftsbeziehung mit den Fernsehsendern (dem so genannte Einspeisemarkt und der technischen Plattform). Unter anderem bietet das Unternehmen folgende Zusagen an:
– KDG ist bereit, die Einspeiseentgelte für den analogen Transport von TV-Signalen in den nächsten zehn Jahren nicht zu erhöhen.
– KDG gibt die Grundverschlüsselung für digitale Free-TV-Sender bis mindestens 2007 auf.
– KDG verzichtet bis mindestens 2009 darauf, eigene, originäre Content-Rechte zu erwerben.
– Kabel Deutschland garantiert eine offene Plattform für Content-Anbieter. Über diese Plattform können die Content-Anbieter je nach Wunsch ihre Programme direkt an den Endkunden vermarkten oder indirekt mit Kabel Deutschland oder einem Dritten als Zwischenhändler.
Als weitere Zugeständnisse bietet Kabel Deutschland u. a. an, die Anforderungen an die Set-Top-Box entscheidend zu reduzieren. Das schließt ein, dass KDG auf die Einführung eines Elektronischen Programmführers (EPG) verzichtet.
„Mit all diesen Zugeständnissen kommen wir den Forderungen der Rundfunkanbieter entgegen“, so KDG-Chef Roland Steindorf. „Wir sind überzeugt, dass unser Plan, die vier regionalen Kabelnetzbetreiber zusammen zu fassen, den Wettbewerb nicht beschränkt. Ganz im Gegenteil: Der Zusammenschluss wird den Wettbewerb auf allen relevanten Märkten stärken. Trotzdem schlagen wir als Reaktion auf die Kritik des Kartellamtes eine umfangreiche Liste von Änderungen vor, welche auf die Forderungen der Rundfunksender und Content-Provider eingeht sowie eine bisher ungekannte Auswahl für die Konsumenten eröffnet. Wir sind bereit, das Potenzial des deutschen Kabelnetzes vollständig zu erschließen, glauben jedoch auch, dass dies die letzte Möglichkeit dafür ist.“[lf]
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