Kabel Deutschland ist im Kabelstreit wieder vor Gericht gescheitert. Auch im Fall von Unitymedia Kabel BW zeichnet sich mittlerweile eine Tendenz ab, wie MDR-Sprecher Walther Kehr gegenüber DIGITAL FERNSEHEN erklärte. Zudem rügten die Öffentlich-Rechtlichen, dass sich die KDG mehr auf die eigenen Kunden konzentrieren sollte, statt die Gerichte zu beschäftigen.
Um den Streit über die weitere Zahlung von Einspeiseentgelten ist es zwar in letzter Zeit ziemlich ruhig geworden, vor den deutschen Gerichten ist der Konflikt aber noch lange nicht zum Erliegen gekommen. Denn nach wie vor werden zahlreiche Prozesse zwischen den Öffentlich-Rechtlichen und den großen Kabelnetzbetreibern auf gerichtlicher Ebene ausgefochten. Im Fall von Kabel Deutschland wurden dabei mittlerweile zwei weitere Urteile gefällt – und beide nicht im Sinne des Kabelanbieters. Wie MDR-Sprecher Walther Kehr gegenüber DIGITAL FERNSEHEN erklärte, wurden nun auch die Klagen von Kabel Deutschland gegen Arte und Radio Bremen abgewiesen.
Zusammen mit den bereits verlorenen Prozessen gegen den WDR, den SWR, den BR und den RBB muss der Kabelnetzbetreiber aus Unterföhring nun mittlerweile sechs Niederlagen auf seinem Konto verbuchen. Die Chancen, dass Kabel Deutschland aus den noch anhängigen Prozessen – die KDG hat sämtliche ARD-Anstalten sowie das ZDF wegen der gekündigten Einspeiseverträge verklagt – als Sieger hervorgeht, werden damit immer geringen.
Doch auch die Konkurrenz von Unitymedia Kabel BW sollte wohl nicht all zu sehr auf richterliche Hilfe hoffen. In den vom dem Kabelanbieter angestrengten Verfahren sind zwar noch keine Urteile gefällt worden, in „einer ersten mündlichen Verhandlung hat das LG Köln aber deutlich gemacht, dass es den Entscheidungen der Gerichte aus den KDG-Verfahren folgen will“, so Kehr weiter.
Während Unitmedia Kabel BW also noch auf sein erstes Urteil warten muss, hat Kabel Deutschland bereits angekündigt, diese Entscheidungen so nicht hinnehmen zu wollen und Berufung angekündigt. Damit könnte sich das Verfahren noch über Monate, wenn nicht gar Jahre, hinziehen. Die ARD-Anstalten scheuen den Konflikt zumindest nicht, wie der Sprecher vom in diesem Thema federführenden MDR noch einmal betonte: „Wir haben jedenfalls den Prozessen von Anfang an gelassen entgegengesehen – und daran hat sich nach mittlerweile sechs Klageabweisungen auch nichts geändert.“
Die Zahlung von Einspeiseentgelten sei ein Anachronismus, der heute nicht mehr angemessen ist. Dass die Gerichte das auch so gesehen haben, überrasche die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten daher nicht, erklärte Kehr weiter und fügte mit einem Seitenhieb hinzu: „Statt die Gerichte weiterhin zu beschäftigen, sollte KDG sich auf die Entwicklung von Geschäftsmodellen im Sinn der eigenen Kunden konzentrieren“. [fm]
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