Nach zehn Jahren des Streits um eine angemessene Vergütung für Lizenzbeträge haben Kabel Deutschland und die Privatsender nun Frieden geschlossen. Das Ergebnis: Der Kabelanbieter zahlt mehr als 40 Millionen Euro nach.
Fast zehn Jahre stritten die deutschen Privatsender mit dem Netzanbieter Kabel Deutschland um Millionen, jetzt haben beide Seiten den Konflikt beigelegt. Eine Sprecherin des Berliner Kammergerichts bestätigte am Mittwoch eine außergerichtliche Einigung über die Lizenzbeträge, konnte aber zur Höhe der Summe nichts sagen. Nach Angaben der Verwertungsgesellschaft VG Media, die in dem Streit 144 Radio- und Fernsehsender vertritt, muss Kabel Deutschland 41,1 Millionen Euro für die Lizenzen nachzahlen.
Auch Kabel Deutschland bestätigte, dass ein Vergleich abgeschlossen wurde. Für die Zukunft sei ein neuer Lizenzvertrag geschlossen worden. Zu weiteren Details wollte sich das Unternehmen nicht äußern.
Bei der Auseinandersetzung ging es um die Höhe einer „angemessenen Vergütung“ für die Urheber- und Leistungsschutzrechte bei der Einspeisung der Programme in das Netz von Kabel Deutschland. 2009 hatte die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt sich für eine Nachzahlung ausgesprochen. Auch das Landgericht Berlin entschied, dass den Sendern eine entsprechende Vergütung zustehe. Dagegen hatte Kabel Deutschland Einspruch vor dem Kammergericht erhoben.
Die VG Media hält nach eigenen Angaben mehr als 1500 Verträge mit allen großen Kabelregionalgesellschaften, wie Unitymedia KabelBW, der Deutschen Telekom AG, Vodafone, Tele Columbus, Primacom sowie mittelgroßen und kleineren Kabelnetz- und IPTV- Betreibern. [dpa/fm]
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