DLM drängt auf schnelle Einigung zwischen KDG und ARD/ZDF

Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) drängt Kabel Deutschland sowie ARD und ZDF im aktuellen Sreit um die Zahlung der Kabeleinspeisegebühren auf eine schnelle Einigung. Es sei unglücklich, dass der Konflikt auf dem Rücken der Zuschauer ausgetragen werde.

Im Streit um die Einspeisegebühren von ARD und ZDF bei Kabel Deutschland hat sich jetzt auch die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) zu Wort gemeldet. In einer Mitteilung vom Donnerstag drängen die Medienhüter beide Parteien zu einer raschen Einigung. Zwar würden sich die von Kabel Deutschland derzeit durchgeführten Leistungskürzungen für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Rahmen des Rundfunkstaatsvertrages bewegen, jedoch sei das Vorgehen der KDG aus Sicht der Landesmedienanstalten unglücklich, da hier der Streit auf dem Rücken der Zuschauer ausgetragen werde. Eine „schnelle und gütliche Einigung im Sinne der Zuschauer“ sollte aus Sicht von Jürgen Brautmeier, dem Vorsitzenden der DLM, jetzt oberste Priorität haben.

Kabel Deutschland hatte am 7. Januar 2013 angekündigt, regionalisierte Dritte Programme der ARD in Zukunft nicht mehr Überregional zu verbreiten und außerdem die Datenraten für die HD- und SD-Übertragungen der ARD- und ZDF-Sender zu senken, um diese so dem Plattformstandard anzupassen. Hintergrund für diese Maßnahmen ist der aktuelle Streit von Kabel Deutschland mit den öffentlich-rechtlichen TV-Anbietern um die Zahlung von Einspeiseentgelten für die Verbreitung ihrer Programme in den Netzen des Kabelanbieters.
 
Beide Rundfunkveranstalter weigern sich weiterhin Geld für die Einspeisung ihrer Sender an Kabel Deutschland zu zahlen. Die KDG hatte deshalb angekündigt, die Leistungen für ARD und ZDF zu kürzen und zukünftig nur noch jene Programme einzuspeisen, die durch den Rundfunkstaatsvertrag gesetzlich vorgeschrieben sind.  [ps]