Unterföhring – Der Kabelnetzbetreiber Kabel Deutschland und der Bayerische Rundfunk haben sich gestern Abend vor dem Landgericht München I auf einen Vergleich geeinigt.
Danach stimmt der Bayerische Rundfunk der von Kabel Deutschland zum 9. März geplanten Kanalumbelegung seines Sendekanals zu. Betroffen davon sind rund 600.000 Haushalte im Großraum München.
Im Interesse der Fernsehzuschauer hat Kabel Deutschland zugesichert, bis zum Abschluss der Umrüstung des Bandes 1 im Ausbaugebiet, ein zusätzliches externes Callcenter mit der Beantwortung von Zuschaueranfragen zu beauftragen. Darüber hinaus wird sich die Kabel Deutschland gemeinsam mit dem Bayerischen Fernsehen bemühen, mit der Innung des Elektrohandwerks in München, eine einheitliche, verbraucherfreundliche Preisgestaltung für technische Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Kanalumbelegung zu verhandeln. Die Parteien einigten sich außerdem auf die Einhaltung gewisser Spielregeln bei der nächsten Kanalumbelegung in Bayern, unter anderem auf das frühzeitige Anzeigen entsprechender Umbelegungspläne.
Der Bayerische Rundfunk hatte versucht, die von Kabel Deutschland geplante Umbelegung des Sendekanals gerichtlich verbieten zu lassen. Kabel Deutschland sollte verpflichtet werden, mit hohen Kosten verbundene Begleitmaßnahmen zu ergreifen. Kabel Deutschland war hingegen der Auffassung, dass die geplante Verlegung des Bayerischen Rundfunks auf einen anderen Sendekanal völlig im Einklang mit den medienrechtlichen Bestimmungen steht. Christian Dahlen, Produktbereichsleiter von Kabel Deutschland hierzu: „Der beim Landgericht München I erwirkte Vergleich bestätigt uns in unserer Rechtsauffassung.“
Aufgrund der erzielten Einigung kann die für den 9. März geplante Verlegung des Sendekanals für das Bayerische Fernsehen nunmehr planmäßig umgesetzt werden. Die Verlegung war notwendig geworden, weil Kabel Deutschland künftig mit dem Pilotprojekt „Highspeed Internet“ auch in München einen besonders schnellen Internetzugang über das Kabelnetz anbieten möchte. [fp]
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