ARD und ZDF haben dem hessischen Kabelnetzbetreiber Iesy und der Kabel Deutschland GmbH die digitale Kabeleinspeisung gekündigt. Der Frust bei den Netzbetreibern über die Kündigung sitzt tief. DIGITAL FERNSEHEN sprach mit Iesy-Chef Jan Rittaler über die Zukunft der digitalen Kabelausstrahlung der öffentlich-rechtlichen Programme.
ARD und ZDF haben Ihnen die digitale Kabeleinspeisung gekündigt. Fehlt Ihnen nun etwas für Ihre Kunden?
Neben den analogen Programmen von ARD und ZDF, übertragen wir seit mehreren Jahren komplett die digitalen Fernsehangebote von ARD und ZDF. Die Übertragung erfolgt zeitgleich und derzeit unverschlüsselt, so wie die Programme von den Sendeanstalten angeliefert werden. Zu keinem Zeitpunkt gab es ein technisches Problem mit dieser Dienstleistung von Iesy. Trotzdem haben ARD und ZDF die Anlage 4 zur Überleitungsvereinbarung zur Einspeisung analoger und digitaler Angebote mit Iesy zum 31. März 2004 zum Anlaß genommen die Einspeisung ihrer digitalen Programme in das Netz von Iesy zu kündigen. Die Kündigung ist aus unserer Sicht unverständlich, da wir in den Verhandlungen mit ARD und ZDF über die technischen Spezifikationen der Einspeisung bis zum Netzabschluß – und das ist Gegenstand der Anlage 4 -weitestgehend Einigung erzielt hatten. Auf Grundlage dieser Verhandlungsergebnisse haben wir ARD und ZDF am 26. Februar 2004 ein unterschriftsreifes Vertagsangebot unterbreitet. Leider erhielten wir am gleichen Tag das
Kündigungsschreiben – datiert vom 23. Februar.
Was ändert sich für den großen Teil der Zuschauer?
Sehr wenig. Alle unsere Kunden können weiterhin alle analogen Programme von ARD und ZDF, die sie derzeit im Kabel empfangen, auch über den 31. März hinaus empfangen. Für die wenigen, die über eine digitale Set-top Box die digitalen Programme von ARD und ZDF im Kabel schauen, können dies mindestens bis zum 31. März 2004 weiterhin tun. Iesy Hessen hat ARD und ZDF ein Angebot gemacht, damit unsere Kunden auch über den 31. März 2004 hinaus diese Programme im Kabel empfangen können. Sollten ARD und ZDF unser Angebot jedoch ablehnen, dann werden wir uns bemühen, unseren Kunden andere, attraktive Programme möglichst zeitnah anzubieten.
Im übrigen lassen wir derzeit die Rechtmäßigkeit der Kündigung prüfen. Die Zuschauer bezahlen GEZ-Gebühren auch für die Erstellung und Verbreitung der digitalen Programme der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten. Es ist zumindest rechtlich fragwürdig, zwar die Gelder zu vereinnahmen, dafür aber nicht die zugesagte Leistung zu bereitzustellen. Darüber hinaus steht ja eine neuerliche Gebührenerhöhung an.
Die Gespräche sollen bereits fortgesetzt werden. Warum also erst kündigen und dann weiter reden?
Wir haben den Eindruck, daß hier sachfremde Themen in die Diskussion eingebracht werden. Uns drängt sich der Verdacht auf, daß über diesen Umweg ARD und ZDF versuchen z.B. den mit großen Millionenbeträgen aus dem Gebührenaufkommen geförderten MHP als einzigen Standard für Set-Top-Boxen – zum Nachteil der Zuschauer – durchzudrücken.
Iesy Hessen hat die Kündigung nicht ausgesprochen. Wir tun alles, unseren Kunden ein attraktives Programmangebot im analogen und digitalen Bereich zu machen. Hierzu sind wir auf die Zustimmung der Sender angewiesen, wenn wir sie einspeisen wollen. Sollten ARD und ZDF bei ihrer derzeitigen Haltung bleiben und diese Haltung rechtlich Bestand haben – was wir bezweifeln – dann werden wir die freien Kapazitäten im digitalen Bereich für andere attraktive Sender nutzen.
Sie haben in Ihrem Vertragsentwurf vom 26. Februar weitreichende Zugeständnisse an ARD und ZDF gemacht. War dies überhaupt noch Gegenstand einer Prüfung, bevor die Kündigung ausgesprochen wurde?
Unser Vertragsangebot vom 26. Februar 2004 beinhaltet alle Themen zu der Anlage 4, über die wir mit ARD und ZDF Einigung erzielt haben. Iesy Hessen ist bereit, hier sofort zu einem Abschluß zu kommen. Wir gehen davon aus, daß unbeschadet der Kündigung ARD und ZDF dieses Angebot prüfen und die Gespräche auf dieser Grundlage fortgeführt werden.
Wie geht’s weiter – werden ARD und ZDF auch nach dem 31. März digital in Ihre Netze eingespeist?
Das hängt davon ab, wie ARD und ZDF auf unser Vertragsangebot vom 26. Februar 2004 reagieren. Iesy ist bereit, auf Grundlage dieses Angebots einen Vertrag abzuschließen.
Vielen Dank für das Interview![lf]
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