Die Tage der DVB-T-Verbreitung von Sendern der RTL-Gruppe in der Region Nürnberg sind gezählt. Wie die Sendergruppe mitteilte, werden RTL, Vox, RTL 2 und Super RTL am 1. November abgeschaltet.
RTL führte am Donnerstagnachmittag aus, die Sendergruppe habe von ihrem Sonderkündigungsrecht Gebrauch gemacht. Zur Begründung hieß es, die in der Region Nürnberg ausgestrahlten Sender hätten den Kanal wechseln müssen, weil bisher für DVB-T genutzte Frequenzen durch die Bundesnetzagentur an Mobilfunkbetreiber vergeben worden seien. RTL vertrat die Auffassung, durch den Frequenzwechselsei ein störungsfreier Empfang nicht zweifelsfreigewährleistet.
RTL kritisierte in diesem Zusammenhang, dass die grundsätzliche Frage einer Entschädigung der Sender für etwaige wirtschaftliche Schäden aus der Frequenzumwidmung bisher nicht abschließend geklärt sei. Der Bereichsleiter Medienpolitik der Sendergruppe sagte: „Für die Versorgung ländlicher Gebiete mit mobilem Internet waren und sind wir grundsätzlich bereit, ungenutzte Kapazitäten frei zu geben. Wir haben dafür lediglich erwartet, dass der Rundfunk garantiert für unsere Zuschauer weiterhin störungsfrei zu empfangen ist und wirtschaftlich keinen Schaden nimmt. Da dies bis zum heutigen Tage nicht geklärt wurde, sind wir gezwungen, die angekündigten Konsequenzen zu ziehen.“
Die Sendergruppe erwarte eine eindeutige Positionsbestimmung für eine Rundfunkverbreitung über die Terrestrik, hieß es weiter. Ein Investment unter unklaren politischen Vorgaben sei den Rundfunkveranstaltern und ihren Zuschauern nicht zumutbar. Diese Entscheidung betreffe die Verbreitungssituation in Nürnberg, weil hier durch den Frequenzwechsel ein Kündigungsrecht entstehe, von dem die Mediengruppe RTL Deutschland aus den oben genannten medienpolitischen und medienrechtlichen Erwägungen Gebrauch mache.
Die geschilderte Problemlage besteht jedoch über Nürnberg hinaus für das gesamte Bundesgebiet. Die Sender der Mediengruppe RTL Deutschland sind in den Regionen Berlin/Brandenburg, Norddeutschland, Nordrhein-Westfalen, Rhein/Main, München, Stuttgart und Halle/Leipzig über DVB-T zu empfangen. Das Aus für Nürnberg bedeute allerdings nicht automatisch, eine Gefahr für andere DVB-T-Standorte, betonte das Medienunternehmen. „Unter entsprechenden Rahmenbedingungen bleibt DVB-T ein Verbreitungsweg, der von der Mediengruppe RTL Deutschland insbesondere in Ballungsräumen weiterhin unterstützt wird“, so die Sendergruppe.
Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) bedauerte die Entscheidung der RTL-Gruppe. Wie die BLM mitteilte, kann nach der Abschaltung auch das lokale Fernsehfenster im Programm von RTL nicht mehr über DVB-T empfangen werden. Die Landeszentrale werde die frei werdenden Übertragungskapazitäten in Nürnberg unverzüglich neu ausschreiben.
Die Kündigung für den Multiplex in Nürnberg für die DVB-T-Verbreitung würde laut BLM für die RTL-Gruppe grundsätzlich auch die Einstellung der DVB-T-Verbreitung in München/Südbayern bedeuten, da nach § 18 Abs. 3 Satz 1 der Fernsehsatzung ein Verzicht auf einzelne drahtlose Fernsehkanäle ohne Zustimmung der Landeszentrale als Verzicht auf die terrestrische Verbreitung in ganz Bayern gilt. Im Interesse der Zuschauer erklärte sich der Medienrat aber damit einverstanden, dass die Programme der RTL-Gruppe in München/Südbayern weiterhin über DVB-T ausgestrahlt werden. [mw]
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