Die EU untersucht den DVB-T-Ausbau in Spanien. Die Durchführung verstößt möglicherweise gegen den Grundsatz der „Technologieneutralität“, wonach bestimmte Technologien nicht zu Lasten anderer begünstigt werden dürfen.
Wie das Nachrichtenportal „advanced.television.tv“ am Donnerstag berichtete, steht im Mittelpunkt der Untersuchung die Vergabe von Fördergeldern der EU zum Aufbau des DVB-T-Netzes in Spanien. Die EU will prüfen, ob die Verbreitung über DVB-T gegenüber anderen Empfangsmöglichkeiten bevorzugt worden ist und somit die Rechtsvorschriften über die Verteilung öffentlicher Gelder verletzt worden sind. „Wir müssen sicherstellen, dass jede staatliche Initiative die EU-Gesetze respektiert und nicht andere Plattformen diskriminiert“, sagte der spanische EU-Kommissar Joaquin Almunia.
Der Ausbau-Plan für DVB-T in Spanien war im April gestartet worden, als die Analogverbreitung beendet wurde. Brüssel kritisiert nun, dass die Gelder offenbar ausschließlich für den Ausbau des digitalen terrestrischen Netzes verwendet worden seien, was eine Benachteiligung der Verbreitung über Satellit bedeuten würde. In Kastilien-La-Manche seien die staatlichen Zuschüsse außerdem nur an Plattformbetreiber gegangen, die landesweite TV-Kanäle verbreiten, kritisiert die EU. Dies könnte eine Benachteiligung für die lokale Plattformen sein, die regionale Sender ausstrahlen, so Brüssel. [mw]
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